Begründung:

Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen ist bekanntlich ein Handlungsschwerpunkt des Landkreises Friesland seit den Jahren 2012 ff., damit die vorhandenen Schäden sich nicht weiter verstärken (siehe hierzu auch die Vorlage 680/2010) und die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden.

In 2016 wurden diesem Handlungsschwerpunkt des Landkreises entsprechend folgende Maßnahmen umgesetzt bzw. beauftragt:

       ·        Radwegsanierung an der K 87 (L 812 bis Oldorf)

       ·    Radwegsanierung an der K 110 (Dangastermoor bis Dangast)

       ·    Fahrbahnsanierung der Kreisstraße 87, Hohenkirchen – Mederns                                                                                

                                                                              (Umsetzung der Aufträge aus 2015)                     

 ·    Fahrbahnsanierung K 87 (2. Teilabschnitt von der Einmündung K 86/K87 Richtung Minsen, km 3,950 bis km 6,00) und K 88, Fahrbahnsanierung (L 808 bis Kreisgrenze, ca. 250 m)       

Auftragssumme 359.435,56 € (aus 2016),Umsetzung in den Osterferien 2017

Folgende weitere Maßnahmen werden für das Jahr 2017 vorgeschlagen:

• 3. Bauabschnitt der Fahrbahnsanierung an der K 87 (km 6,00 bis km 7,500) mit einem geschätzten Kostenvolumen von 300.000 €.
• Ausstattung der K 112 (Vareler Hafen bis Dangast) mit Geogittern, Kosten ca. 50.000 €; hier sollen nach einem erfolgreichen Versuch an einigen ausgewählten Stellen nunmehr in allen Kurvenbereichen auf der gesamten Strecke die Fahrbahnränder der relativ schmalen Kreisstraße mit Geogittern ausgestattet werden, um insb. im Begegnungsverkehr eine Verbesserung zu erreichen.

Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (1.000.000 €) für Unterhaltung und Instandsetzung (Ergebnishaushalt) erfolgen außerdem die jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis. Die entsprechenden Strecken werden üblicherweise im späten Frühjahr nach Ablauf der Frostperiode ausgewählt.

Als neue investive Baumaßnahme ist der Bau des zweiten Radwegabschnitts an der K 89 von Tettens bis Oldorf geplant. Die Maßnahme ist bereits (als Gesamtmaßnahme Middoge – Tettens - Oldorf) in das Jahresbauprogramm des Landes aufgenommen und wird voraussichtlich mit einer Zuwendung von max. 70 % gefördert. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 790.000 €.

Im Mittelpunkt des Bauprogramms an Kreisstraßen nicht nur im laufenden Jahr steht jedoch die Maßnahme „Bahnverlegung Sande“. Hier handelt es sich um eine Zwangsmaßnahme durch die geplante und nunmehr in diesem Jahr beginnende Baumaßnahme der Deutschen Bahn zur Verlegung der Bahnlinie Sande – Esens und der damit verbundenen Aufhebung der Bahnübergänge an der K 294 und K 312 und einer Gemeindestraße. Nach den bereits abgeschlossenen Kreuzungsvereinbarungen mit der Bahn hat der Landkreis für die Aufhebung der Bahnübergänge im Zuge der K 294 und der K 312 folgende Kosten zu tragen:

K 294:                   4.123.000,00 €

K 312:                      803.876,88 €

Gesamt:                              4.926.876,88 €  

Die Kosten sind auf die Jahre 2017 bis 2020 aufgeteilt worden. Auf das Jahr 2017 entfällt ein Kostenanteil in Höhe von 600.000 €.

Diese Maßnahme ist noch nicht in das Jahresbauprogramm des Landes aufgenommen worden, kann jedoch, sobald tatsächlich eine Umsetzung erfolgt, als Zwangsmaßnahme nachgemeldet werden, worüber die Förderbehörde in Oldenburg auch bereits informiert ist.

Nach noch erforderlicher Absprache mit der Stadt Varel ist beabsichtigt, im Zuge der K 109, Windallee bis Schloßplatz in Varel, eine Schutzstreifenlösung für Radfahrer umzusetzen. Hierfür ist ein Kostenumfang von 40.000 € im Finanzhaushalt vorgesehen.

Die Maßnahme „Sanierung der K 108 (Streek bis Kreisgrenze Wesermarsch), Varel“, war ursprünglich für die Jahre 2017/18 geplant, aber bereits die Maßnahmenvorbereitung (hier ist eine Profilierung mit neuer Deckschicht geplant) mit notwendiger Vollsperrung (müsste in den Sommerferien abgewickelt werden/ Abstimmung mit Landkreis Wesermarsch sowie dem dort zuständigen Geschäftsbereich Oldenburg der Landesbehörde) hat ergeben, dass sinnvollerweise eine Verschiebung auf die Jahre 2018/19 erfolgen sollte. Somit wird diese Maßnahme nunmehr in 2018/19 durchgeführt, in 2017 allerdings wird im Vorgriff auf die Maßnahme eine Rinnensanierung im Ortsteil Streek abgewickelt, diese aber als reine Unterhaltungsmaßnahme aus Unterhaltung/Instandsetzung finanziert.

Zukünftige Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an Kreisstraßen werden nach Berücksichtigung der bekanntlich in diesem Jahr erfolgenden Zustandserfassung und –bewertung geplant. Eine grobe Übersicht über die in den nächsten Jahren geplanten Maßnahmen stellt jedoch bereits jetzt der Masterplan des Landkreises Friesland für die Jahre 2017 bis 2022 dar.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauprogramm an Kreisstraßen für 2017 entsprechend der Darstellungen umzusetzen.