Begründung:

Im Mai 2016 wandte sich die ‚Hospizbewegung Varel e.V.‘ an den Landkreis Friesland und beantragte eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 90.000,-- Euro, verteilt auf zwei Jahre, zu den Gesamtkosten von rund 2 Millionen Euro zum Bau eines stationären Hospizes auf dem Gelände der ehemaligen Kaserne in Varel.

Die ,Hospizbewegung Varel e.V.‘, die ,mission:lebenshaus gGmbH‘ und die Stadt Varel gründeten im Laufe des Jahres 2016 gemeinsam die ,Haus der Hospiz- und Palliativarbeit „Am Jadebusen“ gGmbH‘. Die ,mission:lebenshaus gGmbH‘ betreibt bereits Hospize in Jever und Falkenburg sowie das Kinderhospiz in Wilhelmshaven und wird für den stationären Bereich in Varel verantwortlich sein.

Das Ziel der ,Haus der Hospiz- und Palliativarbeit „Am Jadebusen" gGmbH‘ ist die Förderung der ambulanten und stationären Hospiz- und Palliativarbeit, damit verbunden die Finanzierung und der Bau eines Hospizgebäudes, die Bereitstellung für stationäre und ambulante Angebote in der Hospiz- und Palliativarbeit sowie die Beratung von unheilbar erkrankten Menschen, die Beschaffung von Mitteln für die Förderung dieser Zwecke sowie die Förderung von Bildung und Erziehung in der Hospiz- und Palliativarbeit.

In der Folge betreibt daher nunmehr die ,Haus der Hospiz- und Palliativarbeit „Am Jadebusen“ gGmbH‘ die Finanzierungs- und Bauplanung des stationären Hospizes in Varel. Die Kosten für das Projekt werden gemäß anliegendem Kapitalbedarfsplan rd. 2,4  Millionen Euro betragen, die Hälfte davon soll durch Fördermittel und Spenden aufgebracht, die andere Hälfte soll finanziert werden.

Nach erfolgten Gesprächen über die Finanzierung und Fördermöglichkeiten im weiteren Verlauf des Jahres 2016 zwischen Gesellschaft und dem Landkreis Friesland wurden Förderbeträge in Höhe von je 45.000,-- Euro für 2017 und 2018 zu den Beratungen für den Haushalt 2017 in die Planung eingebracht und veranschlagt.

Für den Bau des Hospizes gibt es derzeit noch eine Finanzierungslücke in Höhe von rd. 95.000,-- Euro. Der Landkreis Wesermarsch hat beschlossen, für den Bau des Hospizes  einen Betrag von 150.000,-- Euro zur Verfügung zu stellen.

Per Mail vom 02.08.2017 hat die Gruppenvorsitzende der Gruppe SPD/Bündnis 90 Die Grünen/FDP, Frau Ulrike Schlieper, aufgrund der großen Bedeutung für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung insbesondere des südlichen Kreisgebietes des Landkreises Friesland beantragt, den Zuschuss von 2 x 45.000,-- Euro auf 2x 75.000,-- Euro, also auf insgesamt 150.000,-- Euro zu erhöhen.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen befindet über den Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 Die Grünen/FDP und gibt eine Beschlussempfehlung für den Kreisausschuss und den Kreistag ab.

Anlagen:

1. Konzeption Hospiz Varel

2. Kapitalbedarfsplan

3. Antrag der Gruppe SPD/BÜNDNIS 90 Die Grünen/FDP