An den Handlungsschwerpunkten des
Landkreises, die da wären
- Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen und
- Radwege an Kreisstraßen weiter ausbauen
wurde in
den vergangenen Jahren bereits mit Nachdruck gearbeitet.
Neben
dem Ausbau des Radwegnetzes gilt es zu vermeiden, dass sich die vorhandenen
(Fahrbahn- und Radweg-)Schäden weiter
verstärken, d.h. die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden, in
diesem Zusammenhang sei auf die Vorlage 266/2017 verwiesen (Zustandserfassung
und –bewertung der Kreisstraßen).
Für das
Jahr 2018 werden auf der Grundlage des Masterplanes Kreisstraßen (Fahrbahnen
und Radwege) und erster Auswertung der o.g. Zustandsbewertung folgende
Maßnahmen vorgeschlagen, selbstverständlich
jeweils vorbehaltlich der Haushaltsplanung:
Finanzhaushalt
1.)
Herstellung eines Radweges
an der K 331 (Schmidtshörn bis Crildumersiel), Wangerland/ Anschluss an die bereits
vorhandene Deichtrift (Maßnahme ist für das Bauprogramm des Landes angemeldet,
steht jedoch unter dem Vorbehalt der GVFG-Zuwendungen durch das Land!). Ansatz
für 2018: 200.000 € (mit Fortführung in 2019 und Rest 2020);
2.)
Herstellung eines Radweges
an der K 89 (Tettens bis Oldorf), Wangerland/ Fortführung der kurzfristig noch
in 2017 beauftragten Maßnahme (siehe Vorlage 264/2017, Bericht über Maßnahmen).
Ansatz für 2018: 400.000 € (außerdem Haushaltsrest aus 2017 und Fortführung in
2019);
3.)
Ausbau der K 311 (Tarbarger
Landstraße), Zetel/ 2. Abschnitt. Ansatz für 2018: 540.000 € (Fortführung in
2019 und 2020);
4.) Grundhafte Erneuerung der K 108 (Streek bis
Kreisgrenze FRI/BRA), Varel. Ansatz für 2018: 400.000 € (2. Abschnitt in 2019);
5.)
Erneuerung der
Lichtsignalanlage K 94/ An der Alten Bundesstraße in Jever (Neue Signaltechnik,
einhergehend mit Veränderung der Schaltzeiten, erfordert vollständige neue
Anlage). Ansatz für 2018: 160.000 € (Kostenanteil Stadt Jever);
6.)
Im Mittelpunkt des Bauprogramms
an Kreisstraßen nicht nur im laufenden Jahr steht jedoch die Maßnahme
„Bahnverlegung Sande“. Hier handelt es sich um eine „Zwangsmaßnahme“ in Form
der in diesem Jahr mit vorbereitenden Arbeiten begonnenen Baumaßnahme der
Deutschen Bahn zur Verlegung der Bahnlinie und der damit verbundenen Aufhebung
der Bahnübergänge an der K 294 und K 312 und einer Gemeindestraße. Nach den
bereits abgeschlossenen Kreuzungsvereinbarungen mit der Bahn hat der Landkreis
für die Aufhebung der Bahnübergänge im Zuge der K 294 und der K 312 folgende
Kosten zu tragen:
K 294: 4.123.000,00
€
K 312: 803.876,88 €
Gesamt: 4.926.876,88
€
Die Kosten sind auf die Jahre 2017 bis 2020 aufgeteilt
worden, wobei in 2017 bereits ein Anteil von 600.000 € gezahlt wurde und auf
den Haushalt 2018 nach derzeitiger Planung 680.000 € entfallen (hierauf erhält
der Landkreis jeweils GVFG-Zuwendungen in Höhe von 75 %).
Ergebnishaushalt
1.)
Fahrbahnsanierung der K 332
(Addernhausen bis Siebetshaus), Schortens mit anschließender Abmarkierung eines
Radfahrstreifens. Ansatz für 2018: 400.000 €;
2.)
Fahrbahnsanierung der K 89
(Ortsdurchfahrt Middoge), Wangerland. Ansatz für 2018: 100.000 € (bislang in
2019 und 2020 geplant, nunmehr Vorziehen in 2018 und weitere Abschnitte für
2019f.);
3.) Sanierung der Brücke im Zuge der K 87 (Crildumer
Tief), Wangerland. Ansatz für 2018: 130.000 €;
4.)
Sanierung der Brücke im
Zuge der K 102 (Wasserlauf Heete), Zetel. Ansatz für 2018: 80.000 €.
Darüber hinaus würden im Rahmen der Haushaltsmittel für Unterhaltung und Instandsetzung von Kreisstraßen die jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis durchgeführt, wobei die konkreten Festlegungen erst Anfang des kommenden Jahres nach Ablauf der Frostperiode erfolgen.
Beschlussvorschlag:
Der Vorschlag der Verwaltung, das Bauprogramm an Kreisstraßen für 2018 entsprechend der Darstellungen umzusetzen, wird zur Kenntnis genommen.
Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2018 vorbehalten.