Begründung:

Der Landkreis Friesland verfügt über Kreisstraßen bzw. Abschnitte von Kreisstraßen, die sich in einem äußerst schlechten Zustand befinden. Der Unterbau als auch die Fahrbahn dieser Straßen entspricht oft nicht den heutigen Anforderungen an eine klassifizierte Straße. Oft nur auf alten, vorhandenen Klinkerunterbau aufgebaut sind diese Strecken stark verdrückt, sehr wellig und uneben. Die jetzt in der Planung befindliche Kreisstraße 105 ist eine anschauliche und vergleichbare Strecke.

Die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Aurich, hat Abschnitte der Kreisstraße 108 (Varel – Jaderberg) und der Kreisstraße 311 (Collstede – Tarbarg) hinsichtlich des Fahrbahnaufbaues durch die Auswertung von gezogenen Bohrkernen näher untersucht. Im Ergebnis bleibt festzustellen, dass der Aufbau beider Straßen den Erfordernissen an die heutigen Verkehrsaufkommen nicht entsprechen.

Daneben sind die Verdrückungen und/oder die Versackungen so ausgeprägt, dass die Fahrbahnen regelmäßig instand gesetzt werden müssen.

So weist die Fahrbahn der K 311 auf einer Länge von ca. 3,4 km starke bis schwere Mängel auf. Diese könnten durch eine Vorprofilierung und anschließende Aufbringung einer Fahrbahndecke behoben werden, Kosten ca. 120.000 €/ km. Eine Verbesserung des Unterbaues wird hierdurch aber nicht erreicht. Mit erneut auftretenden Versackungen muss wegen des unverändert schlechten Untergrundes/Unterbaus gerechnet werden.

Eine andere Möglichkeit wäre ein Ausbau der Straßen als Vollausbau mit Erneuerung des Fahrbahnunterbaues. Ein Vollausbau schlägt mit rund 350.000 €/ km zu Buche.

Während die „einfache“ Fahrbahnsanierung als bloße Unterhaltung keine Möglichkeit einer Zuschussgewährung nach dem GVFG vorsieht, wäre ein Vollausbau als Anpassung an die verkehrliche Notwendigkeit (Bauklassen) sehr wohl förderfähig.

Unter Berücksichtigung der o.a. Daten für die K 311 sähe die Finanzierung wie folgt aus:

• Sanierung der Fahrbahn 3,4 km x 120.000 €/ km = 408.000 €

• Kompletter Ausbau 3,4 km x 350.000 €/ km = 1.190.000 €

abzüglich hierauf gewährte Förderung von 65 % rund 773.000 €

Eigenmittel 417.000 €

Mit einem äußerst geringen Mehraufwand könnte hier eine Straße gebaut werden, die den Ansprüchen an die künftige Verkehrsanforderung genügt. Entgegen den Aufwendungen für die Unterhaltung dürfen die durch einen Vollausbau geschaffenen Vermögenswerte bilanziert werden.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung schlägt daher vor, den Ausbau/ Sanierung der K 108 und der K 311 als Vollausbau zu planen und entsprechende Fördermittel zu beantragen. Daneben soll künftig bei anstehenden Sanierungsarbeiten an anderen Kreisstraßen zunächst geprüft werden, ob ein Vollausbau wie beim Beispiel der K 311 finanziert werden kann.