Begründung:
Bei den Feuerwehren der Städte und Gemeinden
sind auf den Fahrzeugen und in den dortigen Lagern die notwendigen Schläuche
vorhanden. Gebrauchte Schläuche werden der Katastrophenschutz- und
Feuerwehrzentrale Friesland (FTZ) zugeführt und dort gewaschen, getrocknet und
geprüft.
Werden der FTZ gebrauchte Schläuche zugeführt,
erhält die Feuerwehr entsprechende saubere Schläuche aus dem dortigen Lager
(Schlauchverbund). Ein evtl.
entstehender Fehlbestand an Schläuchen durch Aussonderung defekter und alter
Schläuche ergibt sich somit
ausschließlich im Lager der FTZ.
Hier ist in den letzten Monaten ein erheblicher
Fehlbestand aufgelaufen, da eine Vielzahl von Schläuchen ausgesondert werden
mussten. Ein ausreichender Nachschub kann aus dem Lager der FTZ teilweise nur
noch eingeschränkt gewährleistet werden.
Grundsätzlich müsste jede Kommune
Ersatzbeschaffungen für beschädigte Schläuche tätigen. Jedoch ist eine
Zuordnung einzelner Schläuche innerhalb des Verbundes zu einer bestimmten
Stadt/Gemeinde nicht möglich und auch nicht gewollt. Ziel ist es, innerhalb des
Verbundes ausreichend Schläuche für die Feuerwehren (Fahrzeuge und Nachschublager)
zur Verfügung zu haben.
Um den derzeitigen Fehlbestand auszugleichen,
ist ein Investitionsvolumen von rd. 20.000,- Euro erforderlich.
Es wird vorgeschlagen, diese Summe aus dem
Fördertopf der Feuerschutzsteuer zu finanzieren. Dies ist nach den Richtlinien
des Landkreises über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des
Feuerschutzes für einzelne Beschaffungsschwerpunkte möglich. Entsprechende
Mittel sind in diesem Fördertopf, auch unter Berücksichtigung der derzeit
vorliegenden Anträge auf Bezuschussung von Fahrzeugen und Feuerwehrhäusern,
vorhanden.
Die Verfahrensweise ist mit den Stadt- und
Gemeindebrandmeistern abgestimmt und wird von dort befürwortet.
Beschlussvorschlag:
Aus den Fördermitteln der Feuerschutzsteuer werden für den Schlauchverbund im Landkreis Friesland Feuerwehrschläuche im Wert von bis zu 20.000,- Euro beschafft.
Anlage(n):
keine