Begründung:

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) tritt in vier Stufen in Kraft - die ersten Änderungen für die Eingliederungshilfe (EGH) befinden sich seit dem 01.01.2018 in der Umsetzung. Bis zum 01.01.2023 setzen sich die Änderungen fort.

Bei dem BTHG handelt es sich um ein Artikelgesetz, das diverse Gesetze (auch außerhalb der Sozialgesetzbücher) ändert. Sämtliche dieser Änderungen haben Einfluss auf die tägliche Arbeit im Bereich der Eingliederungshilfe und zwar sowohl im Bereich der Arbeitsprozesse sowie der Qualifikation und Profession des Personals.

Ziel des BTHG aus Sicht des Gesetzgebers ist es, auch im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) eine zeitgemäßere Ausgestaltung der EGH zu erreichen, bei der der Mensch mit Behinderungen im Mittelpunkt steht.

Die anliegende Präsentation soll die gesetzlichen Änderungen aufzeigen und den Ist-Stand der (noch) laufenden Änderungen dokumentieren.

Eine kontinuierliche Information über die kommenden Jahre ist angestrebt.

Beschlussvorschlag:

Die Informationen des Fachbereichs werden zur Kenntnis genommen.

Anlage(n):

PDF-Dokument BTHG