Gewährung eines Zuschusses aus Mitteln der Feuerschutzsteuer für die Beschaffung eines Löschfahrzeuges 10 (LF 10) an die Stadt Jever für die Ortswehr Cleverns

Betreff
Gewährung eines Zuschusses aus Mitteln der Feuerschutzsteuer für die Beschaffung eines Löschfahrzeuges 10 (LF 10) an die Stadt Jever für die Ortswehr Cleverns
Vorlage
0693/2019
Art
Vorlage

Begründung:

 

Die Stadt Jever beabsichtigt die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges 10 (LF 10) für die Ortswehr Cleverns als Ersatzbeschaffung für ein abgängiges LF 8.

 

Dieses Fahrzeug ist für die Ortswehr Cleverns als Stützpunktfeuerwehr notwendig und entspricht den Ausstattungsrichtlinien für Stützpunktfeuerwehren.

 

Entsprechend den Richtlinien des Landkreises Friesland über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerschutzes aus Mitteln der Feuerschutzsteuer wird ein solches Fahrzeug mit einem Betrag in Höhe von € 23.050,00 bezuschusst.

 

Die Auszahlung erfolgt in zwei Jahresraten nach Auslieferung des Fahrzeuges.

 

Entsprechend Haushaltsmittel  sind vorhanden.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadt Jever wird für die Beschaffung eines Löschfahrzeuges 10 für die Ortswehr Cleverns ein Zuschuss aus den Mitteln der Feuerschutzsteuer in Höhe von € 23.050,00 gewährt.

 

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ 23.050,00

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:      Ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: Mittel sind bei DP 272992 vorhanden (Projektansparung Feuerschutzsteuer)

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:            ja             nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXXX

MEZ     Nr. XXXXXX

Titel:

HSP     Nr.  XXXXXX

Titel:

 

 

 

 

Sachbearbeiter/in                Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

 

 

 Abteilungsleiter/in               Kämmerei                              Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 

Anlage(n):

keine