Bericht der Verwaltung über Maßnahmen an Kreisstraßen sowie andere verkehrstechnische und -rechtliche Angelegenheiten

Betreff
Bericht der Verwaltung über Maßnahmen an Kreisstraßen sowie andere verkehrstechnische und -rechtliche Angelegenheiten
Vorlage
0769/2019
Art
Vorlage

Begründung:

 

1.)    Maßnahmen an Kreisstraßen (Bau und Planung)

 

Kreisstraße 89, Radwegneubau 2. Bauabschnitt Tettens – Oldorf, Wangerland

Die restlichen Arbeiten am Radweg an der K 89 von Tettens nach Oldorf sind abgeschlossen. Es erfolgt derzeit die Schlussrechnung der Maßnahme und Abrechnung mit den Förderstellen.

 

K 331, Radwegneubau Schmidtshörn – Crildumersiel, Wangerland

Der Radweg mit einer Länge von rund 2,48 km konnte am 4. Juli feierlich nach nur einer Bauzeit von ca. 4 Monaten eingeweiht werden. Nunmehr müssen noch die Vermessungsarbeiten sowie anschließend die Schlussrechnung der Maßnahme erfolgen.

 

K 340, grundhafte Erneuerung (Sumpfweg), Varel

In der 36. Kalenderwoche wurde mit dem ersten Bauabschnitt der nach dem Nds. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) durch die Förderstelle Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Oldenburg, geförderten Maßnahme „Ausbau der K 340“ begonnen. Das Kostenvolumen der gesamten Maßnahme beläuft sich auf 1.255.000 €, für den ersten Abschnitt wurde ein Auftrag in Höhe von rund 680.000 € vergeben.

 

 

Die noch aus dem Vorjahr stammenden Aufträge für Unterhaltung und Instandsetzung von Kreisstraßen, nämlich für die speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen und Radwegen, wurden inzwischen vollständig umgesetzt.

 

Im Rahmen der diesjährigen Profilierungsmaßnahmen sind Arbeiten an der K 96 (Schortens – Dykhausen), der K 93 (Sillenstede-Waddewarden) sowie an der Fahrbahn der K 87 (Oldorf Richtung Hohenkirchen) sowie am Radweg der K 87 (Hohenkirchen bis Mederns und Teilstück hinter Mederns) geplant.

Für die Brücke über das CrildumerTief, Kreisstraße 87 im Wangerland, wurden bereits Unterhaltungsarbeiten beauftragt.

 

 

K 332, Radverkehrsanlage Siebetshaus und Fahrbahnsanierung, Schortens

An den Planungsunterlagen zur Radverkehrsanlage an der K 332 sind durch die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Änderungen vorgenommen worden. Anschließend wurde auch zur Vorbereitung der Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens (ggf. Durchführung eines Planverzichts) Kontakt mit den von Grunderwerb betroffenen Anliegern aufgenommen. Eine Vorstellung der Umsetzung und Finanzierung der Maßnahme wird in der Ausschusssitzung im November erfolgen.

 

K 113, Radwegneubau Neuwangerooger Straße, Varel

Zu der geplanten Radwegebaumaßnahme wurden die eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen bewertet und bearbeitet (sh. auch Vorlage 680/2019). Inzwischen hat im August 2019 der Erörterungstermin mit den Trägern öffentlicher Belange und allen Einwendern stattgefunden. Der Planfeststellungsbeschluss soll kurzfristig erlassen und öffentlich ausgelegt werden, damit noch eine Anmeldung der Maßnahme in das Bauprogramm des Landes für 2020 erfolgen kann.

 

 

 

2.)    Beschaffung einer (semi-stationären) Anlage zur Verkehrsüberwachung

 

Im Nachgang zu der Auswertung der vorgenommenen Versuchsreihen (siehe Vorlage 511/2018) wurden entsprechende Haushaltsmittel zur Beschaffung einer semi-stationären Anlage in den Haushalt des laufenden Jahres eingestellt. Die Lieferung der inzwischen bestellten Anlage der Fa. Vitronic GmbH ist für Ende September avisiert, die Anlage wird im Anschluss im Rahmen eines Pressegespräches vorgestellt werden.

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Bericht der Verwaltung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:      Ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:            ja             nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXXX

MEZ     Nr. XXXXXX

Titel:

HSP     Nr.  XXXXXX

Titel:

 

 

 

 

Sachbearbeiter/in                Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

 

 

 Abteilungsleiter/in               Kämmerei                              Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 

Anlage(n):