Begründung:

Aufgrund des Wahlvorschlages der Christlich Demokratischen Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU) wurde im Rahmen der Kommunalwahl am 11.09.2016 Herr Thorsten Krettek, Hurlings Kamp 13, 26345 Bockhorn, über die Personenwahl im Wahlbereich II – Bockhorn/Zetel in den Kreistag Friesland gewählt.

Mit Schreiben vom 15.08.2019 hat Herr Krettek aufgrund seiner Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Bockhorn sein Ausscheiden aus dem Kreistag zum 25.09.2019 erklärt.

Abgeordnete des Kreistages verlieren ihren Sitz in der Vertretung gem. § 52 Abs. 1 Ziffer 1 NKomVG durch schriftliche Verzichtserklärung gegenüber dem HVB. Diese formelle Voraussetzung ist erfüllt. Es bedarf dann nach § 52 Abs. 2 NKomVG der ausdrücklichen Beschlussfassung des Kreistages über die Feststellung des Sitzverlustes als Voraussetzung für den Sitzerwerb der Ersatzperson. Herrn Krettek ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

Gem. §§ 44 Abs. 1 und 5 i.V.m. § 38 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) ist der Sitz auf Frau Heinke Sieckmann, Achterlandsweg 16, 26345 Bockhorn, übergegangen. Frau Sieckmann hat die Annahme der Wahl mit Schreiben vom 24.07.2019 (Eingang beim Landkreis Friesland am 26.07.2019) erklärt.

Beschlussvorschlag:

Aufgrund seines schriftlichen Verzichts vom 15.08.2019 verliert Herr Thorsten Krettek, wohnhaft Hurlings Kamp 13, 26345 Bockhorn zum 25.09.2019 seinen Sitz im Kreistag Friesland.