Zuschüsse für Projekte der Verkehrssicherheitsarbeit; Antrag der Verkehrswacht Jeverland e.V. für einen Zuschuss zur Anschaffung eines Zugfahrzeuges für den Überschlagsimulator

Betreff
Zuschüsse für Projekte der Verkehrssicherheitsarbeit; Antrag der Verkehrswacht Jeverland e.V. für einen Zuschuss zur Anschaffung eines Zugfahrzeuges für den Überschlagsimulator
Vorlage
0805/2019
Art
Vorlage

Begründung:

In den Jahren 2009 („Anschubfinanzierung“ von 4.500 €) sowie 2012 (Zuschuss von 15.500 €) wurden der Verkehrswacht Jeverland Beträge in Höhe von insgesamt 20.000 € für die Anschaffung/Herstellung eines Überschlagsimulators aus dem Gesamtbudget „Zuschüsse für Projekte der Verkehrssicherheitsarbeit“ gewährt.

 

Der Simulator wird mit großem Erfolg eingesetzt und inzwischen auch verstärkt für diverse Veranstaltungen angefragt. Im Ergebnis hat die Verkehrswacht Jeverland e.V. erhebliche Probleme damit, jeweils ein geeignetes Zugfahrzeug zu stellen, so dass man dort ein eigenes Fahrzeug anschaffen möchte.

 

Mit dem als Anlage beigefügten Schreiben beantragt die Verkehrswacht einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € für die betr. Anschaffung.

 

Im laufenden Jahr stehen Haushaltsmittel von insgesamt 41.000 € zur Verfügung, von denen aufgrund des unterdurchschnittlichen Jahresergebnisses der Verkehrsüberwachung lediglich 25.000 € für einzelne Projekte ausgeschüttet wurden (siehe Vorlage 677/2019, Fachausschuss am 15.05.). Somit würden noch ausreichende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, die erfreuliche Entwicklung des Überschlagsimulators, der mit Erfolg im Verkehrssicherheitsprogramm „Junge Fahrer“, bei Aktionstagen sowie anderen Veranstaltungen eingesetzt wird, begründet die grundsätzliche Förderfähigkeit der Anschaffung eines Zugfahrzeuges.

 

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrswacht Jeverland e.V. wird ein zweckgebundener Zuschuss in Höhe von 10.000 € gewährt zur Anschaffung eines Zugfahrzeuges für den dort eingesetzten Überschlagsimulator

 

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ 10.000

€ XXXX

€ 10.000

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:      Ja, mit  41.000 (Zuschüsse für Projekte der Verkehrssicherheitsarbeit)          Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: P1.01.12.122520.100, -200

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:            ja             nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

MEZ     Nr. 3

Titel: Standortqualitäten sichern und ausbauen

HSP     Nr.  3.5

Titel: Optimierung der Verkehrssicherheitsarbeit

 

 

 

 

Sachbearbeiter/in                Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

 

 

 Abteilungsleiter/in               Kämmerei                              Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 

Anlage:

Antrag Verkehrswacht Jeverland e.V.