Begründung:
In den Jahren 2009 („Anschubfinanzierung“ von 4.500 €) sowie 2012
(Zuschuss von 15.500 €) wurden der Verkehrswacht Jeverland Beträge in Höhe von
insgesamt 20.000 € für die Anschaffung/Herstellung eines Überschlagsimulators
aus dem Gesamtbudget „Zuschüsse für Projekte der Verkehrssicherheitsarbeit“
gewährt.
Der Simulator wird mit großem Erfolg eingesetzt und inzwischen auch
verstärkt für diverse Veranstaltungen angefragt. Im Ergebnis hat die
Verkehrswacht Jeverland e.V. erhebliche Probleme damit, jeweils ein geeignetes
Zugfahrzeug zu stellen, so dass man dort ein eigenes Fahrzeug anschaffen
möchte.
Mit dem als Anlage beigefügten Schreiben beantragt die Verkehrswacht
einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € für die betr. Anschaffung.
Im laufenden Jahr stehen Haushaltsmittel von insgesamt 41.000 € zur
Verfügung, von denen aufgrund des unterdurchschnittlichen Jahresergebnisses der
Verkehrsüberwachung lediglich 25.000 € für einzelne Projekte ausgeschüttet
wurden (siehe Vorlage 677/2019, Fachausschuss am 15.05.). Somit würden noch
ausreichende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, die erfreuliche Entwicklung
des Überschlagsimulators, der mit Erfolg im Verkehrssicherheitsprogramm „Junge
Fahrer“, bei Aktionstagen sowie anderen Veranstaltungen eingesetzt wird,
begründet die grundsätzliche Förderfähigkeit der Anschaffung eines
Zugfahrzeuges.
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrswacht Jeverland e.V. wird ein zweckgebundener Zuschuss in
Höhe von 10.000 € gewährt zur Anschaffung eines Zugfahrzeuges für den dort
eingesetzten Überschlagsimulator
Anlage:
Antrag
Verkehrswacht Jeverland e.V.