Antrag der Gruppe MMW/ Die Linke: Vorschlags-/Prioritätenliste zur qualitativen Weiterentwicklung des Fahrradnetzes („Masterplan qualitative Weiterentwicklung des Fahrradwegenetzes“)

Betreff
Antrag der Gruppe MMW/ Die Linke: Vorschlags-/Prioritätenliste zur qualitativen Weiterentwicklung des Fahrradnetzes („Masterplan qualitative Weiterentwicklung des Fahrradwegenetzes“)
Vorlage
0898/2020
Art
Vorlage

Begründung:

 

Seit Ende des Jahres 2016 liegt ein Masterplan Kreisstraßen (Fahrbahnen und Radwege) vor, derzeit in der Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2023. Mit diesem Masterplan werden in einem jeweils fünfjährigen Zeitraum die Maßnahmen systematisch gelistet, die prioritär abzuwickeln sind, und zwar aufgegliedert in Maßnahmen des Finanz- und des Ergebnishaushaltes.

 

Der Plan umfasst (siehe oben) selbstverständlich Maßnahmen zu Fahrbahnen und Radwege, gerade in Würdigung des Handlungsschwerpunktes „Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen“ wurde der Zustand auch der Radwege an Kreisstraßen in den letzten Jahr sehr verbessert. Hierüber objektiv Auskunft gegeben hat u.a. die Zustandsbewertung der Radwege, die 2017 vorgenommen wurde und als Ergebnis hatte (siehe auch Vorlage 266/2017), dass seinerzeit nur 7,25 % der Radwege mit der Benotung 4 und schlechter eingestuft waren (Durchschnittsnote 2,73).

 

So wurde damals folgende Schlussfolgerung gezogen: „Dieses Ergebnis ist Ansporn genug, die Anstrengungen in den nächsten Jahren fortzusetzen, um die Radwegeinfrastruktur an Kreisstraßen auf einem konstant guten Niveau zu halten oder ggf. noch weiter zu verbessern.“

 

In den letzten Jahren wurden große Anstrengungen vorgenomen, die Substanz der Radwege an Kreisstraßen zu verbessern (u.a. im Rahmen der Profilierungen), aber naturgemäß stehen in der Tat noch diverse Neubaumaßnahmen von Radwegen an Kreisstraßen auf der Agenda (siehe Masterplan, dies sind derzeit noch mindestens ca. 10 km bis 2023).

 

Zur qualitativen Verbesserung des Fahrradnetzes (an Kreisstraßen) gehört neben Maßnahmen zur Unterhaltung und zur Substandverbesserung auch die Beseitigung von möglicherweise festgestellten verkehrssicherheitlichen Mängeln und/oder Maßnahmen zur Attraktivitätsverbesserung. Diese beiden Punkte betreffen z.B. auch die jüngst mit der letzten Fortschreibung des Masterplanes verabschiedete Verbesserung der Radverkehrsführung in der OD Sande (Hauptstraße/ K 294).

 

Nach Ansicht der Verwaltung bedarf es keines neuen Masterplanes, sondern die notwendigen Maßnahmen werden bereits aktuell im jeweiligen Masterplan Kreisstraßen dargestellt. Qualitätsverbessernden Maßnahmen kommt möglicherweise spätestens nach Abarbeitung der o.g. (Neubau-)Maßnahmen noch größere Bedeutung zu, diese wurden und werden jedoch auch bereits aktuell berücksichtigt.  

 

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Mit dem Masterplan Kreisstraßen (Fahrbahnen und Radwege) liegt bereits derzeit eine Liste vor, in der auch Maßnahmen zur qualitativen Weiterentwicklung des Radwegenetzes an Kreisstraßen aufgenommen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, bei künftigen Fortschreibungen dieses Masterplanes weiterhin entsprechende qualitätsverbessernde Maßnahmen zu berücksichtigen 

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: Förderung des Radverkehrs

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. 3

Titel: Standortqualitäten sichern und ausbauen

HSP  Nr.  3.4, 3.5

Titel: Weiterer Ausbau der Radwege an Kreisstraßen/ Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen

                                                                        

 

                                    

Sachbearbeiter/in                   Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                             

Dezernent/in                    Kämmerei                        Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 

Anlage(n):

Antrag