Mittelverwendung im Rahmen des Kommunalinvestitionsfördergesetz KlnvFG (KIP II)

Betreff
Mittelverwendung im Rahmen des Kommunalinvestitionsfördergesetz KlnvFG (KIP II)
Vorlage
0900/2020
Art
Vorlage

Begründung:

Mittelverwendung im Rahmen des Kommunalinvestitionsfördergesetz KInvFG (KIP II)

 

Hintergrund der Förderung ist, dass der Bund dem Land nach Artikel 104 c Satz 1 des Grundgesetzes und Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Schulsanierungsprogramm) aus dem Sondervermögen des Bundes „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 288.792.000,-€ gewährt hat.

Im Rahmen des Kommunalinvestitionsfördergesetzes des Landes Niedersachsen (KIP II) ist dem Landkreis Friesland eine Investitionspauschale in Höhe von 2.288.250,25 € gewährt worden. Die Mittel konnten gemäß den Vorgaben des Bundes nach den örtlichen Bedürfnissen eingesetzt werden.

 

Die Mittel wurden für folgende Maßnahmen verwendet:

 

Maßnahme

Gesamtkosten

förderfähige Kosten

Beteiligung des Bundes

Eigenanteil

Sanierung Umkleiden IGS Friesland Nord

1.584.900,00 €

1.291.928,63 €

1.000.000,00 €

584.900,00 €

Sanierung BBS Jever Bauteil B

922.513,51 €

922.513,51 €

670.000,00 €

252.513,51 €

Sanierung Verwaltungsbereich der Oberschule am Falkenweg

841.226,47 €

841.226,47 €

618.250,25 €

222.976,22 €

3.348.639,98 €

3.055.668,61 €

2.288.250,25 €

1.060.389,73 €

 

 

Sanierung der Umkleiden an der IGS Friesland Nord                                     1.584.900,00 €

Sanierung der BBS Jever Bauteil B                                                                            922.513,51 €

Sanierung des Verwaltungsbereiches an der OBS am Falkenweg               841.226,47 €

Gesamtsumme                                                                                                                             3.348.639,98 €

 

3.055.668,61 € (erforderlich min. 2.542.500,28 €) waren von der Gesamtsumme förderfähig. Der Eigenanteil des Landkreises an den Maßnahmen hat sich durch die eingesetzten Mittel auf 1.060.389,73 € reduziert.

 

Im Land Niedersachsen wurden Stand 31.12.2019 bisher von den 288.792.000,-€ nur 26.300.000,-€ abgerufen (siehe Anlage). Das entspricht einen Anteil von ca. 9,1%. Bundesweit wurden im Durchschnitt nur 5,8% der Mittel von 3.500.000.000,-€  abgerufen. Im Januar 2020 hat der Landkreis Friesland den letzten Mittelabruf in Höhe von ca. 390.000,-€ bei Land beantragt. Somit sind 100% der Mittel abgerufen worden.

Beschlussvorschlag:

Die Informationen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. XXX

Titel: 

HSP  Nr.  XXX

Titel:  

                                                                        

 

                                    

Sachbearbeiter/in                   Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                             

Dezernent/in                    Kämmerei                        Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 

Anlage:

Umsetzung des Schulsanierungsprogramms in den Ländern