Begründung:

Der Kreistag des Landkreises Friesland hat in seiner Sitzung am 19.12.2018 (Vorlage 0552/2018) das bekannte Konzept „Digitale Schule/Digitales Klassenzimmer“ beschlossen und entsprechende finanzielle Ressourcen in Höhe von insgesamt rd. 10 Mio. € bereitgestellt. Ferner ist im August 2019 die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen“ in Kraft getreten, womit Mittel in Höhe von rd. 3,9 Mio. € für den Landkreis Friesland vorgesehen sind.

Allein die Ausschreibungen und Auftragsvergaben für interaktive Tafeln werden ein hohes Finanzvolumen umfassen  (über 2 Mio. €), so dass die Auftragsvergaben grundsätzlich immer durch den Kreistag erfolgen müssten. Um aber nach den Auftragsvergaben direkt eine schnelle Umsetzung der Auftragserteilung, insbesondere im Sinne der Schulen, realisieren zu können, macht dies insgesamt sehr zeitnahe Entscheidungen erforderlich. Wegen der Sitzungshäufigkeit des Kreisausschusses wird daher gebeten, den Kreisausschuss zur Vergabe von Aufträgen im Rahmen der Ziffer 2 der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen“ (siehe Anlage) zu ermächtigen. Damit wäre sichergestellt, dass die Schulen sowohl im Rahmen von fertiggestellten Neubauten als auch im vorhandenen Bestand jeweils kurzfristig beliefert werden können.

Es wird daher um Beschlussfassung im Sinne des Beschlussvorschlages gebeten.

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss wird im Rahmen der Umsetzung des DigitalPakts/Digitalen Klassenzimmers zur Vergabe von Aufträgen gem. Ziffer 2 der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen“ für die Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Friesland ermächtigt.

Anlage:

Richtlinie