Begründung:

Wie bereits mehrfach berichtet, hat der Landkreis Friesland mit Kreistagsbeschluss vom 18.12.2019 seinen Nahverkehrsplan für die Jahre 2020 bis 2024 beschlossen.

Eines der wichtigsten Ziele im Nahverkehrsplan ist die Verbesserung des Verkehrsangebotes und damit der Attraktivität des ÖPNV im Jedermannverkehr. Dabei soll eine regelmäßige, schnelle, pünktliche, bequeme und preislich attraktive Beförderung angestrebt werden. Nachfragestarke Buslinien mit einem hohen Anteil Jedermannverkehr sollen durchgängig im (Stunden-)Takt, die übrigen Buslinien bedarfsorientiert verkehren. Der Fahrplan soll zu einem Integralen Taktfahrplan (ITF) für den Landkreis Friesland ausgebaut und insbesondere die an wichtigen Knotenpunkten sollen optimierte Anschlüsse zwischen dem ÖPNV und dem Schienenverkehr hergestellt werden. Bus- und Schienenverkehr sollen ein einheitliches, aufeinander abgestimmtes Verkehrsnetz bilden.

Im ersten Schritt auf dem Weg zur Umsetzung dieser Ziele plant der Landkreis gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen die Verbesserung und Vertaktung der ersten Buslinien. Nach der Umsetzung der ersten beiden Linien (121 und 253) zum 01.03.2020 sollen nun zu Beginn des neuen Schuljahres (Fahrplanwechsel, 27.08.2020) die nächsten Hauptlinien folgen.

Linie 251 (Varel – Bockhorn – Zetel – Sande – Wilhelmshaven)

Ab dem 27.08.2020 soll auf der Linie 251 der Firma Bruns-Reisen ein Stundentakt an Werktagen von 05:00 bis 20:00 Uhr und am Wochenende und an Feiertagen ein Zweistundentakt zwischen 08:00 und 20:00 Uhr angeboten werden. Eine Unterscheidung zwischen Schul- und Ferienzeiten entfällt damit vollständig und stellt eine wesentliche Verbesserung dar. Neben der Vertaktung wird auch der Linienverlauf optimiert, sodass die Linie künftig auch die Ortsteile Winkelsheide, Jeringhave und Steinhausen bedient. Hervorzuheben ist auch die damit stündliche bzw. zweistündliche Anbindung des Krankenhauses in Sanderbusch. Der Zuschussbedarf für dieses Angebot beträgt 600.000 € pro Jahr und wird durch die allgemeinen Haushaltsmittel für die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs finanziert (gemäß Nahverkehrsplan).

Linie 219 (Jever – Schortens – Grafschaft – Wilhelmshaven)

Ebenfalls ab dem 27.08.2020 soll auf der Linie 219 der Firma Weser-Ems Busverkehr an Werktagen ein Stundentakt zwischen 05:30 und 21:30 Uhr, samstags ein Stundentakt von 07:30 bis 21:30 Uhr (ab 14 Uhr im Zweistundentakt) und an Sonn- und Feiertagen ein Zweistundentakt zwischen 08:30 und 20:30 Uhr angeboten werden. Ergänzt wird diese Linie durch zusätzliche Fahrten (4 – 5 pro Tag) auf den Linien 214 (Jever – Upjever – Moorwarfen – Sillenstede) und 215 (Jever – Heidmühle – Sande – Cäciliengroden), um eine regelmäßige Anbindung der Orte Upjever/ Addernhausen, Grafschaft, Sillenstede, Roffhausen und Cäciliengroden an die Hauptlinie 219 zu gewährleisten. Eine Unterscheidung zwischen Schul- und Ferienzeiten entfällt auch hier vollständig und stellt eine wesentliche Verbesserung dar. Der Zuschussbedarf für dieses Angebot beträgt 460.000 € pro Jahr und wird durch die allgemeinen Haushaltsmittel für die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs finanziert (gemäß Nahverkehrsplan).

Die Auskehrung der Mittel wird über die Allgemeine Vorschrift (Richtlinie über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade), beschlossen am 18.12.2017, erfolgen. Dafür werden die entsprechenden Mittel über die Allgemeine Vorschrift als Ausgleich für wirtschaftliche Nachteile zur Verfügung gestellt. Die Änderung der AV ist dabei erforderlich, um eine rechtskonforme Finanzierung von Mehrleistungen bei den bestehenden Linienkonzessionen zu gewährleisten. Die Änderung der AV (rückwirkend für das Jahr 2020) erfolgt über einen gesonderten Beschluss.

Beschlussvorschlag:

Der Verbesserung des Linienangebotes auf den Linien 251 und 219 zum 27.08.2020 wird zugestimmt.

Anlage(n):

Keine