Betreff
Info-Vorlage zur Rechtslage "Nutzung von Radwegen"
Vorlage
1072/2020
Art
Vorlage

Begründung:

Mit einer Info-Vorlage zur Thematik der Nutzung von Radwegen soll dem Informationsbedürfnis der Ausschussmitglieder nachgekommen werden. Mit der als Anlage beigefügten Präsentation wird dargestellt, dass insbesondere im letzten Jahrzehnt die besondere Bedeutung des Verkehrsmittels „Fahrrad“ in der Gesetzgebung und der Rechtsprechung betont wurde.

 

Allerdings haben Radfahrer bei benutzungspflichtigen Radwegen (entsprechende Verkehrszeichen) grundsätzlich nicht die Wahlmöglichkeit der Fahrbahnnutzung, sondern müssen zunächst die Zeichen beachten. Für die Verkehrsbehörden haben sich jedoch die Voraussetzungen entscheidend erhöht, unter denen überhaupt noch eine Benutzungspflicht von Radwegen angeordnet werden kann.

 

Beschlussvorschlag:

Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: Förderung des Radverkehrs

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. XXX

Titel: 

HSP  Nr.  XXX

Titel:  

                                                                        

 

                                    

Sachbearbeiter/in                   Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                             

Dezernent/in                    Kämmerei                        Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 

Anlage(n):

Präsentation „Nutzung von Radwegen“