Begründung:
Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen sowie der
Neubau von Radwegen an Kreisstraßen sind bekanntlich Handlungsschwerpunkte des
Landkreises Friesland seit den Jahren 2012 ff., an denen in den vergangenen
Jahren mit Nachdruck gearbeitet wurde.
Neben dem Ausbau des Radwegenetzes geht es darum, zu
vermeiden, dass vorhandene (Fahrbahn- und Radweg-)Schäden sich weiter
verstärken (Beurteilung auf Grundlage der Zustandserfassung aus 2017) und die
Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden.
Der Masterplan stellt die Grundlage für die
strategische Ausrichtung des Landkreises Friesland zur Konkretisierung der o.g.
Handlungsschwerpunkte dar, er stammt aus dem Jahr 2016 und wird jährlich an
aktuelle Entwicklungen angepasst.
Im Ergebnis wird eine Fortschreibung für die Jahre
2021 ff. vorgelegt, die konkret auch die Maßnahmen des Bauprogramms 2021
beinhaltet, wobei die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel der
Haushaltplanung obliegt.
In 2020 wurden dem Handlungsschwerpunkt Sanierung der
Kreisstraßen entsprechend bereits folgende Maßnahmen umgesetzt bzw. beauftragt:
· Fahrbahnsanierung der K 89 (Oldorf bis L
808), Umsetzung in den Osterferien, Auftragssumme rd. 655.000 €)
· Fahrbahnsanierung K 87 (4. Teilabschnitt,
rd. 1,2 km, westlich von Minsen), Beauftragung im Dezember, Auftragssumme ca.
200.000 €)
- Ausbau der K 340,
Sumpfweg in Varel (nebst Sanierung Radweg) als investive Maßnahme unter
Erhalt von Fördermitteln aus dem Nds. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
(NGVFG)
Folgende weitere Maßnahmen sind für das Jahr 2021
vorgesehen:
- 5. Bauabschnitt der
Fahrbahnsanierung an der K 87, Minsen bis Einmündung K 326 mit einem
geschätzten Kostenvolumen von 400.000 €.
- 1. Bauabschnitt der
Fahrbahnsanierung der K 86, L 808 bis Friederikensiel mit einem
geschätzten Kostenvolumen von 200.000 €
Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel
für Unterhaltung und Instandsetzung (Ergebnishaushalt) erfolgen außerdem die
jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf
Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis. Die entsprechenden Strecken werden
üblicherweise im späten Frühjahr nach Ablauf der Frostperiode ausgewählt.
Als investive Baumaßnahme ist der Bau des Radweges an
der Kreisstraße 113, Neuwangerooger Straße, Varel, geplant. Die Maßnahme ist in
das Jahresbauprogramm des Landes angemeldet worden und wird voraussichtlich mit
einer Zuwendung von max. 65 % gefördert. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen
sich auf ca. 750.000 €.
Die im Bauprogramm an Kreisstraßen ebenfalls
aufgeführte Maßnahme „Bahnverlegung Sande“, die als sogenannte Zwangsmaßnahme
aufgenommen wurde, entfällt insoweit, da sich durch eine Änderung im
Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) ab sofort kein Kostenanteil für die Kommunen
mehr ergibt.
Da auch nach erfolgter Abstimmung mit der Stadt Varel
die Errichtung einer Radverkehrsanlage an der K 109 (Hafenstraße /
Mühlenstraße) – wie ursprünglich geplant - nicht möglich sein wird, wird hier
nur noch eine Deckensanierung geplant, die nunmehr aufgrund der
haushaltsrechtlichen Planungen von 2021 auf das Jahr 2022 verschoben wird.
Eine grobe Übersicht über die weiteren in den nächsten
Jahren geplanten Maßnahmen stellt der Masterplan des Landkreises Friesland für
die Jahre 2019 bis 2024 dar.
Beschlussvorschlag:
Der Fortschreibung des Masterplans Kreisstraßen für
2021 ff. in der vorgelegten Form wird zugestimmt.
Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt
der Haushaltsplanung für 2021 vorbehalten.
Anlage(n):
Masterplan Kreisstraßen für die Jahre 2019 bis 2024,
Fortschreibung für 2021