Betreff
Fortschreibung des Masterplanes an Kreisstraßen 2019 bis 2024; Bauprogramm an Kreisstraßen 2021
Vorlage
1079/2020
Art
Vorlage

Begründung:

Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen sowie der Neubau von Radwegen an Kreisstraßen sind bekanntlich Handlungsschwerpunkte des Landkreises Friesland seit den Jahren 2012 ff., an denen in den vergangenen Jahren mit Nachdruck gearbeitet wurde.

Neben dem Ausbau des Radwegenetzes geht es darum, zu vermeiden, dass vorhandene (Fahrbahn- und Radweg-)Schäden sich weiter verstärken (Beurteilung auf Grundlage der Zustandserfassung aus 2017) und die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden.

Der Masterplan stellt die Grundlage für die strategische Ausrichtung des Landkreises Friesland zur Konkretisierung der o.g. Handlungsschwerpunkte dar, er stammt aus dem Jahr 2016 und wird jährlich an aktuelle Entwicklungen angepasst.

Im Ergebnis wird eine Fortschreibung für die Jahre 2021 ff. vorgelegt, die konkret auch die Maßnahmen des Bauprogramms 2021 beinhaltet, wobei die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel der Haushaltplanung obliegt.

In 2020 wurden dem Handlungsschwerpunkt Sanierung der Kreisstraßen entsprechend bereits folgende Maßnahmen umgesetzt bzw. beauftragt:

·   Fahrbahnsanierung der K 89 (Oldorf bis L 808), Umsetzung in den Osterferien, Auftragssumme rd. 655.000 €)

·     Fahrbahnsanierung K 87 (4. Teilabschnitt, rd. 1,2 km, westlich von Minsen), Beauftragung im Dezember, Auftragssumme ca. 200.000 €)

  • Ausbau der K 340, Sumpfweg in Varel (nebst Sanierung Radweg) als investive Maßnahme unter Erhalt von Fördermitteln aus dem Nds. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG)

Folgende weitere Maßnahmen sind für das Jahr 2021 vorgesehen:

  • 5. Bauabschnitt der Fahrbahnsanierung an der K 87, Minsen bis Einmündung K 326 mit einem geschätzten Kostenvolumen von 400.000 €.
  • 1. Bauabschnitt der Fahrbahnsanierung der K 86, L 808 bis Friederikensiel mit einem geschätzten Kostenvolumen von 200.000 €

Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für Unterhaltung und Instandsetzung (Ergebnishaushalt) erfolgen außerdem die jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis. Die entsprechenden Strecken werden üblicherweise im späten Frühjahr nach Ablauf der Frostperiode ausgewählt.

Als investive Baumaßnahme ist der Bau des Radweges an der Kreisstraße 113, Neuwangerooger Straße, Varel, geplant. Die Maßnahme ist in das Jahresbauprogramm des Landes angemeldet worden und wird voraussichtlich mit einer Zuwendung von max. 65 % gefördert. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 750.000 €.

Die im Bauprogramm an Kreisstraßen ebenfalls aufgeführte Maßnahme „Bahnverlegung Sande“, die als sogenannte Zwangsmaßnahme aufgenommen wurde, entfällt insoweit, da sich durch eine Änderung im Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) ab sofort kein Kostenanteil für die Kommunen mehr ergibt.

Da auch nach erfolgter Abstimmung mit der Stadt Varel die Errichtung einer Radverkehrsanlage an der K 109 (Hafenstraße / Mühlenstraße) – wie ursprünglich geplant - nicht möglich sein wird, wird hier nur noch eine Deckensanierung geplant, die nunmehr aufgrund der haushaltsrechtlichen Planungen von 2021 auf das Jahr 2022 verschoben wird.

 

Eine grobe Übersicht über die weiteren in den nächsten Jahren geplanten Maßnahmen stellt der Masterplan des Landkreises Friesland für die Jahre 2019 bis 2024 dar.

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Fortschreibung des Masterplans Kreisstraßen für 2021 ff. in der vorgelegten Form wird zugestimmt.

Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2021 vorbehalten.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ 1.858.000

€ XXXX

€ 1.658.000

€ 200.000

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit             Nein

im  Ergebnishaushalt   Finanzhaushalt  Angemeldet für den Finanzhaushalt mit 578.000 € sowie Ergebnishaushalt mit 1.280.000 €

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. 3

Titel: Standortqualitäten ausbauen u. sichern

HSP  Nr.  3.6,03.9

Titel: Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen / Ausbau der Radwege an Kreisstraßen

                                                                        

 

                                    

Sachbearbeiter/in                   Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                             

Dezernent/in                    Kämmerei                        Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 

Anlage(n):

Masterplan Kreisstraßen für die Jahre 2019 bis 2024, Fortschreibung für 2021