Betreff
Fortschreibung des Masterplans an Kreisstraßen 2020 bis 2025; Bauprogramm an Kreisstraßen 2022
Vorlage
0016/2021
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen sowie der Neubau von Radwegen an Kreisstraßen sind bekanntlich Handlungsschwerpunkte des Landkreises Friesland seit den Jahren 2012 ff., an denen in den vergangenen Jahren mit Nachdruck gearbeitet wurde.

Neben dem Ausbau des Radwegenetzes geht es darum, zu vermeiden, dass vorhandene (Fahrbahn- und Radweg-)Schäden sich weiter verstärken (Beurteilung auf Grundlage der Zustandserfassung aus 2017) und die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden.

Der Masterplan stellt die Grundlage für die strategische Ausrichtung des Landkreises Friesland zur Konkretisierung der o.g. Handlungsschwerpunkte dar, er stammt aus dem Jahr 2016 und wird jährlich an aktuelle Entwicklungen angepasst.

Im Ergebnis wird eine Fortschreibung für die Jahre 2022 ff. vorgelegt, die konkret auch die Maßnahmen des Bauprogramms 2022 beinhaltet, wobei die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel der Haushaltplanung obliegt.

In 2021 wurden dem Handlungsschwerpunkt Sanierung der Kreisstraßen entsprechend bereits folgende Maßnahmen umgesetzt bzw. beauftragt:

·     Fahrbahnsanierung K 87 (5. Teilabschnitt, rd. 2,4 km, Minsen bis Einmündung K 326, Auftragssumme rd. 280.000 €)

·                        1. Bauabschnitt der Fahrbahnsanierung der K 86, L 808 in Richtung Friederikensiel mit einem geschätzten Kostenvolumen von 250.000 €, Auftragsvergabe im Dezember

Folgende weitere Maßnahmen sind für das Jahr 2022 vorgesehen:

  • 2. Bauabschnitt der Fahrbahnsanierung der K 86, Friederikensiel, mit einem geschätzten Kostenvolumen von 230.000 €                                                          
  • Sanierung der K 109, Varel / Mühlenstraße (nach Beendigung der Planung Radverkehrsanlage), geschätzte Kosten ca. 300.000 €

Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für Unterhaltung und Instandsetzung (Ergebnishaushalt) erfolgen außerdem die jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis. Die entsprechenden Strecken werden üblicherweise im späten Frühjahr nach Ablauf der Frostperiode ausgewählt.

Als investive Baumaßnahme wird der Bau des Radweges an der Kreisstraße 113, Neuwangerooger Straße, Varel, weitergeführt, dessen erster Bauabschnitt (Herstellung der Fahrbahnaufweitung mit Querungshilfe) im November 2021 beginnt. Die Maßnahme ist bereits im Jahresbauprogramm 2021 des Landes aufgenommen und wird mit einer Zuwendung von max. 75 % gefördert. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 1.075.000 € (Kostenerhöhung nach Ausschreibung).

Als weitere investive Radwegebaumaßnahme wurde nunmehr der Neubau des Radweges an der K 332, Siebetshaus bis Rahrdum, nebst Deckensanierung in das Jahresbauprogramm des Landes 2022 angemeldet. Eine Zusage von Fördermitteln steht hier allerdings noch aus.

Die für 2022 geplante Sanierungsmaßnahme an der K 96 zwischen Schortens und Dykhausen (Fahrbahnverstärkung) wird aufgrund der Kostenerhöhung bei der Radwegebaumaßnahme an der K 113 aus haushaltsrechtlichen Gründen zunächst auf das Jahr 2023 verschoben.

Eine grobe Übersicht über die weiteren in den nächsten Jahren geplanten Maßnahmen stellt der Masterplan des Landkreises Friesland für die Jahre 2020 bis 2025 dar.


Beschlussvorschlag:

Der Fortschreibung des Masterplans Kreisstraßen für 2022 ff. in der vorgelegten Form wird zugestimmt.

Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2022 vorbehalten.


Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ 3.171.000

€ XXXX

€ 2.026.000

€ 1.145.000

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Angemeldet für den Finanzhaushalt 1.926.000 € sowie Ergebnishaushalt 1.275.000 €

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. 3

Titel: Standortqualitäten ausbauen und sichern

HSP  Nr.  3.6, 3.9

Titel: Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen, Ausbau der Radwege an Kreisstraßen

                                                                        

                                    

Sachbearbeiter/in                   Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                             

Dezernent/in                    Kämmerei                        Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   


Anlage(n):

Masterplan Kreisstraßen für die Jahre 2020 bis 2025, Fortschreibung für 2022 ff.