Begründung:
Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen sowie der
Neubau von Radwegen an Kreisstraßen sind bekanntlich Handlungsschwerpunkte des
Landkreises Friesland seit den Jahren 2012 ff., an denen in den vergangenen
Jahren mit Nachdruck gearbeitet wurde.
Neben dem Ausbau des Radwegenetzes geht es darum, zu
vermeiden, dass vorhandene (Fahrbahn- und Radweg-)Schäden sich weiter
verstärken (Beurteilung auf Grundlage der Zustandserfassung aus 2017) und die
Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden.
Der Masterplan stellt die Grundlage für die
strategische Ausrichtung des Landkreises Friesland zur Konkretisierung der o.g.
Handlungsschwerpunkte dar, er stammt aus dem Jahr 2016 und wird jährlich an
aktuelle Entwicklungen angepasst.
Im Ergebnis wird eine Fortschreibung für die Jahre
2022 ff. vorgelegt, die konkret auch die Maßnahmen des Bauprogramms 2022
beinhaltet, wobei die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel der
Haushaltplanung obliegt.
In 2021 wurden dem Handlungsschwerpunkt Sanierung der
Kreisstraßen entsprechend bereits folgende Maßnahmen umgesetzt bzw. beauftragt:
· Fahrbahnsanierung K 87 (5. Teilabschnitt, rd. 2,4 km, Minsen bis
Einmündung K 326, Auftragssumme rd. 280.000 €)
·
1. Bauabschnitt der Fahrbahnsanierung der K 86, L 808
in Richtung Friederikensiel mit einem geschätzten Kostenvolumen von 250.000 €,
Auftragsvergabe im Dezember
Folgende weitere Maßnahmen sind für das Jahr 2022
vorgesehen:
- 2. Bauabschnitt der
Fahrbahnsanierung der K 86, Friederikensiel, mit einem geschätzten
Kostenvolumen von 230.000 €
- Sanierung der K 109,
Varel / Mühlenstraße (nach Beendigung der Planung Radverkehrsanlage),
geschätzte Kosten ca. 300.000 €
Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel
für Unterhaltung und Instandsetzung (Ergebnishaushalt) erfolgen außerdem die
jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf
Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis. Die entsprechenden Strecken werden
üblicherweise im späten Frühjahr nach Ablauf der Frostperiode ausgewählt.
Als investive Baumaßnahme wird der Bau des Radweges an
der Kreisstraße 113, Neuwangerooger Straße, Varel, weitergeführt, dessen erster
Bauabschnitt (Herstellung der Fahrbahnaufweitung mit Querungshilfe) im November
2021 beginnt. Die Maßnahme ist bereits im Jahresbauprogramm 2021 des Landes
aufgenommen und wird mit einer Zuwendung von max. 75 % gefördert. Die
Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 1.075.000 € (Kostenerhöhung
nach Ausschreibung).
Als weitere investive Radwegebaumaßnahme wurde nunmehr
der Neubau des Radweges an der K 332, Siebetshaus bis Rahrdum, nebst
Deckensanierung in das Jahresbauprogramm des Landes 2022 angemeldet. Eine
Zusage von Fördermitteln steht hier allerdings noch aus.
Die für 2022 geplante Sanierungsmaßnahme an der K 96
zwischen Schortens und Dykhausen (Fahrbahnverstärkung) wird aufgrund der
Kostenerhöhung bei der Radwegebaumaßnahme an der K 113 aus haushaltsrechtlichen
Gründen zunächst auf das Jahr 2023 verschoben.
Eine grobe Übersicht über die weiteren in den nächsten
Jahren geplanten Maßnahmen stellt der Masterplan des Landkreises Friesland für
die Jahre 2020 bis 2025 dar.
Beschlussvorschlag:
Der Fortschreibung des Masterplans Kreisstraßen für
2022 ff. in der vorgelegten Form wird zugestimmt.
Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt
der Haushaltsplanung für 2022 vorbehalten.
Anlage(n):
Masterplan Kreisstraßen für die Jahre 2020 bis 2025,
Fortschreibung für 2022 ff.