Betreff
Überörtliche Kommunalprüfung gem. §§ 1 bis 4 Nds. Kommunalprüfungsgesetz (NKPG) durch den Nds. Landesrechnungshof „Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände“
Vorlage
0048/2021
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Im 4. Quartal 2020 wurde durch die überörtliche Kommunalprüfung eine Online-Befragung bei allen 1.097 niedersächsischen Kommunen durchgeführt, u.a. zu den Haushaltsdaten 2016-2023, zur Höhe der Investitionsrückstände im Jahr 2020, zu den Ursachsen sowie zur künftigen Entwicklung.

Gem. § 5 Abs. 1 NKPG  ist die Prüfungsmitteilung der Vertretung der Kommune bekannt zu geben.

Mit dieser Vorlage erhalten die Kreistagsmitglieder die Prüfungsmitteilung als Anlage zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag:

Die Prüfungsmitteilung „Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände“ des Nds. Landesrechnungshofes vom 31.08.2021 wird zur Kenntnis genommen und ist damit gem. § 5 Abs. 1 NKPG bekannt gegeben.

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit  €           Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. XXX

Titel: 

HSP  Nr.  XXX

Titel:  

                                                                        

                                    

Sachbearbeiter/in                   Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                             

Dezernent/in                    Kämmerei                        Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Anlage(n):

Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofs