Betreff
Satzungsänderung der Satzung über die Bestellung und die Tätigkeit des Behindertenbeauftragten
Vorlage
0162/2022
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Am 23.02.2022 ist der Behindertenbeirat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. In dieser ersten Sitzung in neuer Zusammensetzung wurde u. a. über die gültige Satzung des Gremiums gesprochen. Durch den Hinweis aus der Politik wurde auch der Namen des Gremiums und des Beauftragten diskutiert.

Das Gremium hat sich einstimmig dafür ausgesprochen dem Vorschlag der Verwaltung Folge zu leisten und den Namen des Gremiums und des Beauftragten zu ändern. Aus „Behindertenbeirat“ wird in Zukunft „Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung“, aus dem „Behindertenbeauftragten“ wird „der/die Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung“.  

Die Formulierungen in der Satzung über die Bestellung und Tätigkeit der/des Behindertenbeauftragten des Landkreises Friesland vom 18. Juli 2007 wurden entsprechend abgeändert.

Die Verwaltung bittet um entsprechende Beschlussfassung.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Satzung über die Bestellung und Tätigkeit der/des Behindertenbeauftragten des Landkreises Friesland wird in ihrer Neufassung beschlossen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit  €           Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. XXX

Titel: 

HSP  Nr.  XXX

Titel:  

                                                

gez. Gerrit Duin

                                    

Sachbearbeiter                        Fachbereichsleiter

Sichtvermerke:

                                                                      gez. Sven Ambrosy

                                                             

Dezernentin                      Kämmerei                         Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 

Anlagen:

Änderungssatzung

Entwurf der neugefassten Satzung als Lesefassung (Änderungen gelb markiert)