Betreff
Erneuerung des Schöpfwerkes Wiedel, hier: Kostenbeteiligung des Landkreises
Vorlage
360/2008
Art
Beschlussvorlage

Begründung:


Der Landkreis Friesland und die Stadt Schortens bereit 2006 haben mit der Sielacht Wangerland vereinbart, sich mit jeweils 10 % an den Gesamtkosten für die Erneuerung des Schöpfwerkes Wiedel zu beteiligen. Die Gesamtkosten wurden im Jahr 2006 noch mit 680.000,00 € veranschlagt; das Land Niedersachsen sagte hierzu einen 70%igen Landeszuschuss zu. Der Kreisausschuss stimmte der 10 %igen Kostenbeteiligung des Landkreises in Höhe von 68.000,00 €, die in zwei Jahresraten von je 34.000,00 € an die Sielacht gezahlt werden sollte, zu..

Inzwischen hat die Sielacht Wangerland die Maßnahme weitestgehend abgeschlossen. Leider ist festgestellt worden, dass sich die Baukosten auf Grund der stark gestiegenen Energie- und Rohstoffpreise (u.a. Stahlpreise) um 190.000 € auf nunmehr insgesamt 870.000,00 € erhöht haben. Die Sielacht Wangerland hat inzwischen die zusätzlich erforderlichen Mittel beim Land Niedersachsen angemeldet, um den 70%igen Landeszuschuss nunmehr für die höheren Gesamtbaukosten zu erhalten. Gleichzeitig wurde sowohl die Stadt Schortens als auch der Landkreis Friesland über die Kostenerhöhung informiert und gebeten, entsprechend den seinerzeitigen Absprachen die Kostenzuschüsse um jeweils 19.000€ auf nunmehr 87.000,00 € zu erhöhen.

Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, der Sielacht den 10-%igen Zuschuss auf die Gesamtkosten von nunmehr 870.000,00 € zu gewähren und sich mit 87.000 € and den Kosten der Erneuerung des Schöpfwerkes Wiedel zu beteiligen.


Die im Haushalt noch nicht veranschlagten Mittel von 19.000,00 € sind als überplan-mäßige Ausgabe zu genehmigen. Die Deckung dieser außerplanmäßigen Ausgabe ist durch höhere Investitionszuweisungen des Landes Niedersachsen (Haushaltsstelle 9000.361.00) gesichert.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der Erhöhung der Kostenbeteiligung des Landkreises an den Kosten zur Erneuerung des Schöpfwerkes Wiedel auf 87.000 € und der damit verbundenen überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2008 um 19.000,00 € zu.

Finanzielle Auswirkungen: X Ja

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:


Eigenanteil: 87.000,00 €

objektbezogene Einnahmen



Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen


87.000,00 €

Erfolgte Veranschlagung: X ja im Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle: 6040-98300 insgesamt 68.000 € (in 2007 und 2008 je 34.000 €)

überplanmäßige Ausgabe von 19.000 € wird gedeckt durch höhere Investitionszuweisungen des Landes HHSt. .9000.36100


___ __________________Peters

Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

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Abteilungsleiter Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen



Nein-Stimmen



Enthaltungen



Kenntnisnahme

Lt. Beschluss­vorschlag

Abweichender Beschluss