Betreff
Beratung über die mittelfristigen Entwicklungsziele (MEZ) und Handlungsschwerpunkte (HSP)
Vorlage
0224/2022
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Die zum ersten Mal vom Kreistag in der Sitzung am 15.12.2003 beschlossenen, für die strategische Ausrichtung der Arbeit des Landkreises Friesland, maßgeblichen Mittelfristigen Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte wurden in einem Turnus von zwei Jahren an die sich geänderten Planungen, Entwicklungen und Gesetze angepasst. Die letzte Anpassung fand mit Kreistagsbeschluss vom 19.12.2018 statt. Aufgrund der Corona-Pandemie ist eine Fortschreibung in den Jahren 2020/ 2021 unterblieben.

Die Gruppe SPD/ GRÜNE/ FDP hat die bestehenden MEZ/ HSP beraten und Vorschläge für eine künftige Fortschreibung erarbeitet.

Nach dem Beschluss des Kreisausschusses vom 06.04.2022 soll die Fortschreibung der Punkte des Konzeptes aus 2018 von den fachlich zuständigen Ausschüssen beraten werden.

Die Fortschreibung der Punkte des Konzepts für den Ausschuss Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Planung und Kreisentwicklung, gem. Vorschlag der Mehrheitsgruppe wurden wie nachfolgend gelistet, von der Dezernatsleitung 3, dem Fachbereichsleiter 61 und der Stabsstelle Klimaschutz geprüft und bedürfen seitens der Verwaltung aktuell keine weiteren Ergänzungen.

 

MEZ 4:

 

4.3.1 Entwicklung eines Klimaschutzplans und Aufbau eines eigenen Bereichs zur Erstellung und Umsetzung

4.3.4 Klimaschutzmanagement mit weiteren Mitarbeitenden.

4.6.2 Sicherung von Kleipotenzialen

4.11.1 On demand Angebote etablieren

4.11.3 Ausbau der Fahrrad-Infrastruktur

4.11.4 Konzeptionierung des Ausbaus der Landeinfrastruktur

4.11.5 Förderung der Bedingung für Carsharing Konzepte

 

Der Ausschuss für Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Planung und Kreisentwicklung wird gebeten, die ihn betreffenden Punkte zu beraten und eine Fassung zu beschließen, die mit den beratenen Punkten der anderen Fachausschüsse zu einer Gesamtfortschreibung zusammengetragen werden kann.

 


Beschlussvorschlag:

Nach Beratung stimmt der Ausschuss für Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Planung und Kreisentwicklung den fortzuschreibenden Mittelfristigen Entwicklungszielen Handlungsschwerpunkten beizusteuernden fortgeschriebenen Punkten des Mittelfristigen Entwicklungsziels  4 „Erhalt und Verbesserung der natürlichen Lebensgrundlagen“ zu; die Punkte fließen in das vom Kreistag zu beschließende Gesamtkonzept ein.

 


Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: Energiewende

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. XXX

Titel: 

HSP  Nr.  XXX

Titel:  

                                                

 

M. Tammen                   

Sachbearbeiter                        Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                             

Dezernent/in                     Kämmerei                         Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 


Anlage:

keine