Betreff
Jugendschutz im Landkreis Friesland - Durchführung von Testkäufen sowie Jugenschutzkontrollen
Vorlage
0311/2022
Art
Infovorlage

Beschluss:

Das Gremium nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

 


Begründung:

In Zusammenarbeit von Polizei, Landkreis sowie den Städten und Gemeinden werden regelmäßig Testkäufe sowie Kontrollen auf den größeren Festen und Märkten im Landkreis durchgeführt, um die Einhaltung der Bestimmungen des gesetzlichen Jugendschutzes zu überprüfen.

Bei Testkäufen in Jever am 02.08.2022 wurde einer 15-Jährigen in 8 von 12 Verkaufsstellen Wein und Sekt verkauft. Ein ebenfalls 15-Jähriger erhielt bei weiteren Testkäufen in Bockhorn am 31.08.2022 an allen 7 Verkaufsstellen Alkohol. Von Seiten des Landkreises wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen die Verkäuferinnen und Verkäufer eingeleitet.

Auf dem Altstadtfest in Jever sowie auf dem Bockhorner Markt wurden, ebenfalls in Kooperation von Polizei, Landkreis und der Stadt bzw. Gemeinde, Jugendschutzkontrollen durchgeführt. Bei beiden Veranstaltungen mussten nur in Einzelfällen die Erziehungsberechtigten kontaktiert werden, da sich Jugendliche ohne Begleitung nachts noch auf den Veranstaltungen aufhielten oder Alkohol mit sich führten.

Die Testkäufe sowie die Jugendschutzkontrollen dienen der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie darüber hinaus insbesondere der Prävention und Sensibilisierung.

 


Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. XXX

Titel: 

HSP  Nr.  XXX

Titel:  

                                                

 

                                    

Sachbearbeiter/in                    Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                             

Dezernent/in                     Kämmerei                         Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.