Betreff
Antrag der AfD-Fraktion; Antrag auf die Durchführung eines Planspiels zu einem möglichen Blackout im Landkreis Friesland
Vorlage
0364/2022
Art
Beschlussvorlage ohne Kämmerei

Begründung:

Es sind bei den Haushaltsplanungen für 2023 bereits Mittel i.H.v. 140.000,- € für die Durchführung einer Untersuchung zum Thema Blackout eingeplant worden. Zudem hat FB 61-Planung- im Zusammenwirken mit dem FB 32 einen Förderantrag zur Untersuchung der kritischen Infrastruktur auf den Weg gebracht (Dem Blackout trotzen). Das Ergebnis des Förderantrages steht noch aus. Ziel ist es, eine regionale Risikoanalyse mit dem Schwerpunkt Blackout für den Landkreis Friesland sowie für die kreisangehörigen Städte und Gemeinden durchführen zu lassen. Zudem wird seitens der EWE ein Kurzvortrag zur Versorgungssicherheit des Stromnetzes gehalten.


Geänderter Beschlussvorschlag:

1.)    Der Sachstandsbericht der Kreisverwaltung sowie der Kurzvortrag der EWE werden zur Kenntnis genommen

 

2.)    Im Übrigen ist der Antrag erledigt, da die Verwaltung bereits entsprechende Maßnahmen veranlasst hat bzw. entsprechende Mittel im Haushaltsentwurf 2023 vorgesehen hat.

 

3.)    Es werden mögliche Szenarien für die Fälle Blackout und Störung in der Gasversorgung mit absoluter Priorität, ggf. unter Zuhilfenahme eines externen Gutachtens entwickelt. Auf Grundlage dieser Szenarien werden Ablaufpläne zur Bearbeitung und Lösung dieser Vorfälle unter Einbeziehung des Konzeptes „Leuchttürme“ in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden erarbeitet. Zudem wird in der nächsten Kreistagssitzung über den Sachstand berichtet.

 


Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. 3

Titel: Standortqualitäten ausbauen und sichern 

HSP  Nr.  3.8

Titel: Stärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes

                                                

 

                                    

Sachbearbeiter/in                    Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                             

Dezernent/in                     Kämmerei                         Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 


Anlage:

Antrag der AFD - Blackout Planspiel