Begründung:

Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen sowie der Neubau von Radwegen an Kreisstraßen sind bekanntlich Handlungsschwerpunkte des Landkreises Friesland seit den Jahren 2012 ff., an denen in den vergangenen Jahren mit Nachdruck gearbeitet wurde.

Neben dem Ausbau des Radwegenetzes geht es darum, zu vermeiden, dass vorhandene (Fahrbahn- und Radweg-)Schäden sich weiter verstärken (Beurteilung auf Grundlage der Zustandserfassung aus 2017) und die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden.

Der Masterplan stellt die Grundlage für die strategische Ausrichtung des Landkreises Friesland zur Konkretisierung der o.g. Handlungsschwerpunkte dar, er stammt aus dem Jahr 2016 und wird jährlich an aktuelle Entwicklungen angepasst.

Im Ergebnis wird eine Fortschreibung für die Jahre 2023 ff. vorgelegt, die konkret auch die Maßnahmen des Bauprogramms 2023 beinhaltet, wobei die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel der Haushaltplanung obliegt.

In 2022 wurden dem Handlungsschwerpunkt Sanierung der Kreisstraßen entsprechend bereits folgende Maßnahmen umgesetzt:

·        1. und 2. Bauabschnitt der Fahrbahnsanierung der K 86, L 808 in Richtung Friederikensiel mit einem Kostenvolumen von rd. 390.000 €

• Sanierung der K 109, Varel / Mühlenstraße (nach Beendigung der Planung Radverkehrsanlage), Kosten ca. 250.000 €

Folgende weitere Maßnahmen sind für das Jahr 2023 vorgesehen:

• Fahrbahnsanierung der K 102, Zetel bis Bockhorn, 1. Teilabschnitt. Ansatz für 2023: 375.000 €.

• Fahrbahnsanierung der K 110, (OD Langendamm / Dangastermoor), 1. Teilabschnitt.  Ansatz für 2023: 500.000 €.

Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für Unterhaltung und Instandsetzung (Ergebnishaushalt) erfolgen außerdem die jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis. Die entsprechenden Strecken werden üblicherweise im späten Frühjahr nach Ablauf der Frostperiode ausgewählt.

Als investive Radwegebaumaßnahme wird der Neubau des Radweges an der K 332, Siebetshaus bis Rahrdum, nebst Deckensanierung durchgeführt. Eine Zusage von GVFG-Fördermitteln liegt vor. Im Zuge dieser Maßnahme ist auch eine Erneuerung bzw. Teilerneuerung der Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich der K 332 mit der K 94 (Klosterweg) und der Jeverschen Straße geplant.

Desweiteren soll die aus dem Jahr 2022 verschobene Sanierungsmaßnahme an der K 96 zwischen Schortens und Dykhausen (Fahrbahnverstärkung) nunmehr durchgeführt werden.

Eine grobe Übersicht über die weiteren in den nächsten Jahren geplanten Maßnahmen stellt der Masterplan des Landkreises Friesland für die Jahre 2020 bis 2025 dar.

Zu Beginn des kommenden Jahres wird das Fahrradkonzept für den Landkreis Friesland in öffentlichen Veranstaltungen vorgestellt und den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Über die jährlich im Haushalt eingestellten Mittel von 100.000 € hinaus wird das Konzept in den Folgejahren sicherlich noch zu erheblichen Veränderungen des Masterplanes führen!

Beschlussvorschlag:

Der Fortschreibung des Masterplans Kreisstraßen für 2023 ff. in der vorgelegten Form wird zugestimmt. (Aktualisierte Anlage mit Stand 02.12.2022)

Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2023 vorbehalten.

Anlage(n):

Masterplan an Kreisstraßen von 2021 bis 2026 (Aktualisierte Anlage mit Stand 02.12.2022)