Begründung:

Die zum ersten Mal vom Kreistag in der Sitzung am 15.12.2003 beschlossenen, für die strategische Ausrichtung der Arbeit des Landkreises Friesland maßgeblichen Mittelfristigen Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte wurden in einem Turnus von zwei Jahren an die sich geänderten Planungen, Entwicklungen und Gesetze angepasst.

Die letzte Anpassung fand mit Kreistagsbeschluss vom 19.12.2018 statt. Coronabedingt ist eine Fortschreibung in den Jahren 2020/2021 unterblieben.

Die Gruppe SPD/GRÜNE/FDP hat die bestehenden MEZ/HSP beraten und Vorschläge für eine künftige Fortschreibung erarbeitet.

Nach dem Beschluss des Kreisausschusses vom 06.04.2022 sind die Punkte von den jeweils fachlich zuständigen Ausschüssen beraten worden.

Die Vorschläge aus dem Antrag sind in der Regel von den Ausschüssen beschlossen worden, bei einigen Punkten haben sich geringfügige Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche ergeben, die vom Kreisausschuss noch zu beraten und zu beschließen sind.

Sie sind in roter Schrift im angehängten Entwurf eingearbeitet.

Siehe auch Vorlagennr. 0288/2022. Im Oktober/November gab es Gespräche der Kreistagsgruppen über weitere Änderungs-/Ergänzungswünsche, die jedoch nicht zu einem gemeinsam formulierten weiteren Änderungsvorschlag geführt haben.

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss beschließt die in der Anlage „Entwurf der MEZ und HSP mit Änderungen der Fachausschüsse“ beschriebenen MEZ und HSP und schlägt diese dem Kreistag zur Beschlussfassung vor.

Anlage(n):

-Entwurf der MEZ und HSP mit Änderungen der Fachausschüsse

-Antrag der Mehrheitsgruppe MEZ und HSP

-MEZ HSP Stand 2018