Betreff
Entgeltordnung über die Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten des Landkreises Friesland in der Stadt Schortens ab dem 01.08.2023
Vorlage
0380/2022
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Zum 01.08.2023 wird der Landkreis Friesland Träger der zuvor in kommunaler Trägerschaft der Stadt Schortens befindlichen Einrichtungen. Um für die Eltern zu den Anmeldeterminen im März 2023 bereits jetzt Klarheit über die dann zu entrichtenden Entgelte zu schaffen, wird der Kreistag um Beschlussfassung im Dezember 2022 gebeten.

 

Die Verwaltung schlägt vor, die Entgelte in den bisherigen Stufen zu moderieren. Damit einhergehend ist es sinnvoll, die Entgelte in den höheren Einkommen entsprechend anzupassen, um dem Einkommen entsprechende Entgelte zu erhalten und diese breiter aufzustellen. Daher wurden die Entgeltstufen 11 bis 16 neu eingeführt, die Stufen 1 bis 10 wurden gesenkt.

 

Grundlage für die Gesamtberechnung bildete die aktuell gültige Entgelttabelle der Stadt Schortens. Die Entgelte in den bisher festgelegten Stufen 1 bis 10 werden bei den Entgeltsätzen einer 40 Stundenbetreuung um jeweils ca. 10 Prozent reduziert. Für die neu hinzugekommenen Einkommensstufen 11 bis 16 wurden die Entgelte proportional fortgeschrieben.

 

Die Entgelte für die 20 Stunden-Betreuung liegen bei ca. 55 Prozent des 40-Stunden Entgelts, für die 25 Stunden-Betreuung bei ca. 68 Prozent, für die 30 Stunden-Betreuung bei ca. 75 Prozent und für die 35 Stunden-Betreuung bei 87,5 Prozent. Diese prozentuale Regelung wurde von der aktuell gültigen Entgelttabelle der Stadt Schortens übernommen und entsprechend auf die Stufen 11 bis 16 übertragen.

 

Es wird um Beschlussfassung im Sinne des Beschlussvorschlages gebeten.

 


Beschlussvorschlag:

Der Entgeltordnung über die Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten des Landkreises Friesland in der Stadt Schortens ab dem 01.08.2023 wird zugestimmt.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. XXX

Titel: 

HSP  Nr.  XXX

Titel:  

                                                

 

                                    

Sachbearbeiter/in                    Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                             

Dezernent/in                     Kämmerei                         Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 


Anlage(n):

-       Entgeltordnung Kita Landkreis Friesland auf dem Gebiet der Stadt Schortens

-       KiTa-Entgelttabelle ab 01.08.2023

-       Entgelttabelle Stadt Schortens 2022 – gültig bis 31.07.2022