Begründung:

Seit 2012 wird sowohl für Jobcenter in den gemeinsamen Einrichtungen als auch für Jobcenter in zugelassener kommunaler Trägerschaft ein einheitliches Zielsystem umgesetzt.

Die Eingliederung erwerbsfähiger Leistungsbezieher in Arbeit, die Verminderung ihrer Abhängigkeit von staatlichen Hilfsleistungen und die Verbesserung ihrer Chancen auf soziale Teilhabe sind zentrale Anliegen der Bundesregierung und somit Anliegen des Jobcenters Friesland.

Die Zielvereinbarung ist darauf ausgerichtet, möglichst viele erwerbsfähige Leistungsberechtigte dauerhaft in existenzsichernde Arbeit einzugliedern, insgesamt die Hilfebedürftigkeit zu vermindern und insbesondere Langzeitarbeitslosigkeit zu vermeiden bzw. ihr Ausmaß zu verringern.

Das Zielsystem wurde durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, den Ländern, der Bundesagentur für Arbeit und den kommunalen Spitzenverbänden entwickelt, um so die einheitliche Steuerung und Nachhaltung von Zielvereinbarungen gewährleisten zu können. Die Inhalte der Vereinbarungen basieren auf den nach § 48 Absatz 3 Satz 1 SGB II genannten Zielen:

• Ziel 1: Verringerung der Hilfebedürftigkeit
• Ziel 2: Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit
• Ziel 3: Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug

Für das Ziel 1 "Veränderung der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt" wird auch in 2024 auf eine quantitative Zielwertfestlegung verzichtet. Vielmehr steht hier ein qualifiziertes Monitoring im Vordergrund, das die Entwicklung der Kennzahl fortlaufend über das Jahr beobachtet.

Bezogen auf die Ziele "Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit" und "Vermeidung von langfristigen Leistungsbezug" werden konkrete Zielwerte vereinbart, die durch Veränderungsraten beschrieben werden. Die Jobcenter berechnen im Rahmen der Zielplanung 2024 dezentral die erwartete Höhe der Veränderungsraten und unterbreiten dem Land entsprechende Angebotswerte.

Darüber hinaus wurden für das Jahr 2024 keine expliziten Schwerpunkte zur SGB II-Steuerung mehr festgelegt.

Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die Jobcenter in den vergangenen Jahren zahlreiche Herausforderungen bewältigt haben und mit der Umsetzung der Bürgergeldreform im aktuellen Jahr weitere Veränderungsprozesse anstehen.

In den Vorjahren wurden die „Vermeidung und Verringerung von Langzeitleistungsbezug“ sowie die „Gleichstellung von Frauen und Männern“ neben den Zielen in der Zielvereinbarung als bundesweite Schwerpunkte im SGB II-Steuerungssystem fokussiert.

Beide Personengruppen bleiben jedoch auch ohne die Festlegung bundesweiter Schwerpunkte weiterhin im Fokus der Jobcenter.

Beschlussvorschlag:

Den in der beigefügten Zielplanung 2024 für das Jobcenter Friesland definierten Angebotswerten wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Basis eine Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen abzuschließen.

Anlage:

Zielplanung 2024