Betreff
Radvorrangroute auf der ehemaligen Bahntrasse durch Sande; Sachstand
Vorlage
0679/2023
Art
Infovorlage

Darstellung des Sachverhaltes:

In den Fachausschüssen des Landkreises und auch der Gemeinde Sande wurde mehrfach die Herstellung eines evtl. Geh- und Radweges auf der ehemaligen Bahntrasse in Sande thematisiert (zuletzt im Fachausschuss des Landkreises siehe Mitteilungen der Verwaltung in der Sitzung am 20.09.2023 -insgesamt hierzu siehe auch Vorlage 117/2022- sowie bei der Gemeinde Sande zuletzt am 07.11.2023).

Nunmehr gibt es einen zwischen Gemeinde Sande, Deutsche Bahn und Landkreis abgestimmten „LoI“ („Letter of Intent“/ siehe Anlage zu dieser Vorlage), der ohne rechtliche Bindungswirkung Regelungen beinhaltet, die eine Realisierung des Projektes „Geh- und Radweg“ ermöglichen.

Im nächsten Schritt geht es darum, die notwendigen Förderanträge auf den Weg zu bringen, wobei der Landkreis die Gemeinde Sande bei der Akquirierung von Fördermitteln unterstützen wird.

Bis Ende 2024 sollen die abschließenden Entscheidungen und Absprachen hinsichtlich der Realisierung des Projektes getroffen sein.


Kenntnisnahme/Empfehlung:

Der Sachstand zum Projekt wird zur Kenntnis genommen.


Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:   ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage hat negative Auswirkungen auf Klimaschutz:   ja   nein

Bei  ja: Nähere Erläuterung der Auswirkung in Begründung

Vorlage hat positive Auswirkungen auf Klimaschutz:   ja   nein

Bei  ja: Handlungsfeld: Förderung Radverkehr

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. 3

Titel: Standortqualitäten sichern und ausbauen

HSP  Nr.  3.22, 3.23

Titel:  Normgerechter Ausbau der Radwege an Kreisstraßen, Umsetzung des integrierten Fahrradkonzeptes

                                                

                                    

Sachbearbeiter/in                    Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                             

Dezernent/in                     Kämmerei                         Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   


Anlagen: Letter of Intent