Begründung:
Die ost-friesische Halbinsel verfügt derzeit nur über zwei bzw. drei leistungsfähige Stränge im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), die jedoch bspw. keinen Ringschluss ermöglichen und u. a. das Mittelzentrum Aurich nicht erreichen. Damit hat die Region einen klaren Standortnachteil sowohl für die gewerbliche Wirtschaft als auch in Bezug auf die Tourismusdestinationen. Gleichzeitig muss der SPNV als leistungsfähigster Teil des Umweltverbundes eine wesentliche Rolle für die Mobilitätswende einnehmen.
Im Rahmen der Diskussionen in der VEJ um eine Aufwertung wurde dies zuletzt verstärkt thematisiert, auch wenn die Landkreise keine Zuständigkeit für den Bahnverkehr haben. Um gegenüber Bund und Land eine Diskussionsgrundlage zu entwickeln, wurde das Bahnkonzept Ost-Friesland beauftragt. Es soll aufzeigen, welche (reaktivierbaren) Strecken zu einer besseren Erreichbarkeit der Region beitragen können.
Das Gutachten (Bahnplan Ost-Friesland) wurde am 01.12.2022 im Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz vorgestellt. Demnach kommen lt. der Studie im Gebiet der VEJ vier mögliche zu reaktivierende Bahnlinien für eine nähere Betrachtung in Frage. Für den Landkreis Friesland sind dies die Reaktivierung der Strecken Jever - Harlesiel und Varel – Bockhorn - Zetel.
Der parlamentarische Lenkungskreis zum neuen Streckenreaktivierungsprogramm hat die Strecken im Landkreis Friesland in der Reaktivierungsuntersuchung 2023 als „nicht weiter zu verfolgen“ eingestuft.
Die Kosten für die geplante Studie sind nicht zuwendungsfähig gemäß den Bestimmungen nach § 7 Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz (NNVG), da es sich um Schienenverkehr handelt und müssten aus Eigenmitteln getragen werden. Die Gesamtkosten der Studie werden seitens der VEJ-Geschäftsstelle auf ca. 75.000 € pro Strecke geschätzt.
Aufgrund der aktuellen Haushaltslage wird die Beauftragung der Machbarkeitsstudien bis auf Weiteres zurückgestellt.
Beschlussvorschlag:
Obwohl die Reaktivierung von zwei Bahnstrecken im
Landkreis Friesland ein sinnvolles Projekt ist, wird die Beauftragung von
Machbarkeitsstudien aufgrund der Finanzlage zurückgestellt.
Anlage:
keine