SessionNet | Informelle Bürgerbeteiligung im Landkreis Friesland

Begründung:

Die Verwaltung des Landkreises Friesland hat, wie in der Kreisausschuss-Sitzung am 21. Juni 2023 angekündigt, ein Konzept zu informeller Bürgerbeteiligung im Landkreis Friesland erarbeitet. Es sieht u.a. vor, ein Online-Bürgerbeteiligungsportal für Friesländerinnen und Friesländer als zentralen digitalen Ort zum Mitgestalten zu etablieren. Dieses soll langfristig alle Informationen, Möglichkeiten und Ergebnisse von formellen und informellen Bürgerbeteiligungsprozessen bündeln und die bestehende Beteiligungsplattform „Liquid Friesland“ ablösen. Inhaltlich wird das Angebot von Liquid Friesland auf der neuen Website integriert.

Zur Umsetzung befindet sich die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung (angesiedelt in der Pressestelle) in Abstimmung mit dem externen Software-Anbieter, der auch die Hauptwebsite realisiert hat. Bei der Realisierung wird das neue Portal an die Hauptseite www.friesland.de angedockt. Dies ermöglicht umfangreichere Funktionalitäten (Seiten, eigene Navigation) als bei einer Integration auf der Website und verursacht geringeren finanziellen und zeitlichen Aufwand wie bei der Programmierung eines komplett neuen Angebots (=externe Seite). Ein ähnliches Vorhaben hat der Dienstleister für die Stadt Burgdorf umgesetzt (Beispiel: Hauptseite https://www.burgdorf.de/ und das Portal https://mitgestalten.burgdorf.de/).

Zudem wird auf CMS-Elemente (Meldungen, Inhaltsseiten) zurückgegriffen, die auch für die Hauptseite genutzt werden (=Nutzung von Synergien). Darüber hinaus sollen die vorhandenen CMS-Funktionen für das neue Beteiligungsportal im Landkreis Friesland erweitert werden, um mehr Möglichkeiten zur Beteiligung zu bieten (Bsp.: mehrphasiger Prozess soll genauso möglich sein wie kurze Umfrage). Je nach Individualisierungsgrad des Layouts sowie des Umfangs der Beteiligungsfunktionen belaufen sich die einmaligen Kosten für die Erstellung der neuen Website vrsl. auf bis zu 10.000 Euro.

Basierend auf dem Konzept sind nach Fertigstellung des neuen Portals für 2024 Beteiligungsprozesse vorgesehen. So soll es Beteiligungsmöglichkeiten zu Themen aufbauend auf dem Friesischen Klimatag geben sowie zum Klimaanpassungskonzept und zum Fahrradkonzept des Landkreises. Auch Bürgerbeteiligung selbst und die Bürgerbefragung mit dem Thema „Zeitenwende in Politik und Verwaltung“ (angeregt durch den Antrag der Gruppe CDU, ZV, WPW, UWG von März 2023) sollen aufgegriffen werden.

Beschlussvorschlag:

Das vorliegende Konzept zur informellen Bürgerbeteiligung im Landkreis Friesland wird zur Kenntnis genommen und das daraus resultierende Vorgehen der Verwaltung sowie die ersten Beteiligungsvorhaben unterstützt.

Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

Finanzierung:

Eigenanteil objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ 10.000

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung: ja, mit € 10.000 Nein

im Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Produkt- bzw. Investitionsobjekt: P1.01.11.111130, Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung: ja nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage hat negative Auswirkungen auf Klimaschutz: ja nein

Bei ja: Nähere Erläuterung der Auswirkung in Begründung

Vorlage hat positive Auswirkungen auf Klimaschutz: ja nein

Bei ja: Handlungsfeld:

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ Nr. 6

Titel: BÜRGER-, KUNDEN- UND MITARBEITERORIENTIERTE VERWALTUNGSMODERNISIERUNG

HSP Nr. 6.01.01

Titel: Überprüfung der Abläufe auf Kundenorientierung und Bürgerfreundlichkeit

Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

Dezernent/in Kämmerei Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:

abw. Beschl.

Kreisausschuss

einstimmig

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:

abw. Beschl.

Kreistag

einstimmig

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:

abw. Beschl.

Anlage(n):

- Konzept Bürgerbeteiligung, Stand November 2023