Begründung:
Der Kreistag hat in der
Sitzung am 06.10.2021 der „Vereinbarung über die Umsetzung des Strukturwandels
im Zuge des Kohleausstiegs und zur Durchführung der Strukturhilfen gemäß
Kapitel 2 des Investitionsgesetzes Kohleregionen in Wilhelmshaven“ zugestimmt.
Danach wird ein „Runder Tisch“ eingerichtet, der die Aufgaben der Abstimmung
der strategischen Gesamtrahmenplanung für die nachhaltige Gestaltung des
Strukturwandels in Wilhelmshaven-Friesland hat und auch Stellungnahmen zu den auf kommunaler/regionaler
Ebene zur Förderung ausgewählten Projekten zur Umsetzung der Strukturhilfen für
die weitere Befassung durch die Landesregierung abstimmt und abgibt. Die
Entscheidungen des Runden Tisches werden grundsätzlich einvernehmlich
getroffen. Die Entscheidungen bilden die Grundlage für die Beschlussvorlagen
für die erforderlichen Kabinettsbefassungen. Eine Entscheidung des Runden
Tisches bedarf stets der Zustimmung der Vertreterin/des Vertreters der Stadt
Wilhelmshaven.
Förderbereiche sind:
•
Wirtschaftsnahe Infrastruktur (ohne öffentliche Verkehrswege)
•
Verkehr (ohne Bundes-, Landes- und Kommunalstraßen und ohne Bundesschienen)
•
Öffentliche Fürsorge zur Verbesserung wirtschaftsbezogener
Standortbedingungen
•
Städtebau, Stadt- und
Regionalentwicklung
• Digitalisierung,
Breitband- und Mobilfunkinfrastruktur
• Touristische
Infrastruktur
• Infrastrukturen für Forschung, Innovation
und Technologietransfer sowie ergänzende betriebliche Aus- und Weiterbildung
•
Klima- und Umweltschutz,
energetische Sanierung, Lärmschutz
•
Naturschutz und Landschaftspflege
Auf Initiative der Stadt
Wilhelmshaven ist ein vorgeschalteter „Lenkungsausschuss“ etabliert worden, um
lokale Akteure der Region (Politik, Wirtschaft, Hafenwirtschaft) möglichst
frühzeitig einzubinden und „um Ideen zu generieren, Entscheidungen über zu
beantragende Projekte und Maßnahmen zu treffen und zügig Maßnahmen und Projekte
umsetzen zu können“ (so Oberbürgermeister Feist).
Dies vorangestellt, hat
ein weiteres Projekt Antragsreife (siehe auch Vorlage 629/2023, Kreistag
04.10.2023):
„Thalasso-Gesundheitsparcours
vor dem Deich“
Antragstellerin:
Wangerland Touristik GmbH
Im April/Mai 2024 wird
das Thalasso-Meeres-Spa in Horumersiel eröffnet. Ein Gesundheitsparcours in
unmittelbarer Nähe bietet dazu eine ideale Ergänzung und Abrundung.
Thalasso-Meeres-Spa und
Thalasso-Gesundheitsparcours stellen Bausteine dar, die als zusätzliche
Anziehungspunkte Beiträge zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der
Region darstellen. Sie würden den Tourismusstandort Wangerland-Horumersiel als
Gesundheitstourismus-Destination stärken und dafür sorgen, dass das Wangerland
gegenüber anderen Nordsee-Destinationen nicht den Anschluss verliert.
Die Gesamtkosten
belaufen sich auf 194.000 Euro, es wird ein Zuschuss in Höhe von 174.600 Euro
beantragt (90 %). Geplanter Durchführungszeitraum ist vom 01.06.2024 -
30.09.2025.
Für
Einzelheiten wird auf die Projektbeschreibung verwiesen.
Das Projekt Thalasso-Gesundheitsparcours wird von Geschäftsführer Armin Kanning vorgestellt.
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag befürwortet das Projekt „Thalasso-Gesundheitsparcours vor dem Deich“ und empfiehlt die Antragstellung im Rahmen der Strukturhilfemittel Kohleausstieg Wilhelmshaven - Friesland
Anlage(n):
Präsentation Thalasso-Gesundheitsparcours