Betreff
Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II, hier: Medienausstattung
Vorlage
562/2009
Art
Vorlage

Begründung:


Konjunkturpaket II - Medienausstattung


Die Bundesregierung hat über das Konjunkturpaket II auch Mittel für die zusätzliche Medienausstattung der Schulen zur Verfügung gestellt. Aus diesen Fördermitteln können Beamer, interaktive White-Boards, Laptops etc. beschafft werden, um die mobile Medienausstattung der Schulen erweitern. Zuwendungsempfänger ist der Träger von allgemein bildenden Schulen. Die Höhe der Mittel hat das Land Niedersachsen nach den Schülerzahlen in 2008 berechnet. Vorgaben zur Verteilung der Mittel gibt es grundsätzlich nicht. Das Land trifft allerdings eine Aussage dazu, dass die Mittel anhand der demografischen (hier schülerbezogenen) Entwicklung einzusetzen sind, damit die Nachhaltigkeit gewährleistet ist.


Die Verwaltung des Landkreises Friesland hat die Anträge der Schulen entgegengenommen und entsprechend der beantragten Summen beim Land Niedersachsen Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II beantragt. Dieser Antrag mit einer Gesamtsumme von 495.250 € wurde durch das Kultusministerium abgelehnt und es wurde darauf hingewiesen, dass für den Landkreis Friesland lediglich max. 251.380 € an Fördermittel zur Verfügung stehen. Dazu kommt der Eigenanteil des Landkreises Friesland in Höhe von 28.400 €, so dass für die Medienausstattung insgesamt 279.700 € bereit gestellt werden konnten. Daher mussten die der Verwaltung vorgelegten Anträge entsprechend gekürzt werden.


Die Verwaltung ist folgendermaßen bei der Kürzung vorgegangen:


  1. Keine Kürzung bei kleineren Schulen (Heinz-Neukäter-Schule, Pestalozzischule, Inselschule Wangerooge), da sonst keine Realisierung eines geeigneten Medienkonzeptes möglich wäre

  2. geringere Kürzung zur Stärkung des Standortes RS Schortens (bei gleichzeitiger Nichtbeantragung durch die HS Schortens)

  3. geringere Kürzung zur Stärkung des Standortes HRS Sande

  4. Erstausstattung der IGS Friesland ohne Kürzung, da hier keine EDV-Ausstattung vorhanden ist und um Gleichstellung mit anderen Schulen herbeizuführen, auch eingedenk der langfristigen Entwicklung in den Jahrgangsstufen 5-12/13 mit über 1.200 Schülern)

  5. gleichmäßige Kürzung bei allen anderen Schulen (um ca. 55 %)


Die Berechnung der schülerzahlenbezogenen Summe basiert auf den aktuellen Schülerzahlen 2009/2010.


Schule

Schüler

Schülerzah-lenbez. Summe

Von den Schulen beantragter Betrag

Für die Schule vorgesehener Betrag

Kürzung absolut

Kürzung in %


IGS Friesland

180

6.965,41 €

66.150,00 €

65.000,00 €

1.150,00 €

1,74%

HRS Hohenkirchen

412

15.943,05 €

70.000,00 €

31.000,00 €

39.000,00 €

55,71%

Heinz-Neukäter

70

2.708,77 €

7.000,00 €

7.000,00 €

0,00 €

0,00%

Pestalozzischule

183

7.081,50 €

6.000,00 €

6.000,00 €

0,00 €

0,00%

MG Jever

1466

56.729,41 €

55.000,00 €

24.000,00 €

31.000,00 €

56,36%

HRS Zetel

589

22.792,38 €

20.000,00 €

9.000,00 €

11.000,00 €

55,00%

LMG Varel

1171

45.313,88 €

22.000,00 €

10.000,00 €

12.000,00 €

54,55%

HRS Sande

297

11.492,93 €

16.000,00 €

9.300,00 €

6.700,00 €

41,88%

HRS Bockhorn

453

17.529,62 €

34.700,00 €

16.000,00 €

18.700,00 €

53,89%

Inselschule

77

2.979,65 €

6.900,00 €

6.900,00 €

0,00 €

0,00%

HRS Varel

518

20.044,91 €

50.000,00 €

22.000,00 €

28.000,00 €

56,00%

Schule am Schlosserplatz

258

9.983,76 €

55.000,00 €

25.000,00 €

30.000,00 €

54,55%

HRS Jever

464

17.955,29 €

17.500,00 €

8.500,00 €

9.000,00 €

51,43%

RS/HS Schortens

641

24.804,61 €

22.000,00 €

20.000,00 €

2.000,00 €

9,09%

HRS Obenstrohe

449

17.374,83 €

47.000,00 €

20.000,00 €

27.000,00 €

57,45%

Gesamt

7228

279.700,00 €

495.250,00 €

279.700,00 €




Konjunkturpaket II – Bauliche Maßnahmen


Zur Kenntnis für die Mitglieder des Ausschusses folgt noch die Aufstellung über die Bereitstellung von Fördermitteln für bauliche Maßnahmen an den weiterführenden Schulen des Landkreises Friesland


Pauschale Zuwendung:


Objekt

Maßnahme

HHJ

Gesamtbetrag

75 % Bund

18,45 % Land

6,55 % LK

HRS Bockhorn

Energetische Sanierung der Schule, Erweiterung der Pausenhalle u. Erneuerung Fachunterrichtsräume

2009

1.300.000 €

975.000 €

239.850 €

85.150 €

Schule am Falkenweg, Sande

Anbau einer Mensa

2009

275.000 €

206.250 €

50.738 €

18.012 €

Inselgemeinde

Sanierung der Grundschule

2009

50.000 €

37.500 €

9.225 €

3.275 €

BBS Jever

Sanierung Gebäudehülle

2010

1.870.000 €

1.402.500 €

345.015 €

122.485 €

HRS Zetel

Bau einer Mensa

2010

275.000 €

206.250 €

50.738 €

18.012 €

OJE

Sanierungsmaßnahmen

2010

30.000 €

22.500 €

5.535 €

1.965 €

Zwischen-summe



3.800.000 €

2.850.000 €

701.100 €

248.900 €

Antragsverfahren:


Objekt

Maßnahme

HHJ

Gesamtbetrag

90 % Bund/Land

10 % LK

HRS Hohenkirchen

Umbau von Klassenräumen zur Mensa u. neuen Toilettenanlagen

2009

200.000 €

180.000 €

20.000 €

HRS Obenstrohe

Fensteraustausch, Sanierung Lehrküche, Erneuerung Fachunterrichtsräume, Ganztagsschule

2009

222.200 €

200.000 €

22.200 €

IGS Friesland

Neubau von Gruppenräumen u. Erweiterung Mensa

2009

216.100 €

194.500 €

21.600 €

MG Jever, Schortens

Brandschutzmaß-nahmen

2010

190.600 €

171.500 €

19.100 €

IGS Friesland

Brandschutzmaß-nahmen

2010

381.200 €

343.000 €

38.200 €

Gesamtbetrag



5.010.100 €





Beschlussvorschlag:


Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:


Eigenanteil




Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen


279.700€

29.400€

Erfolgte Veranschlagung:

Zustimmung des Kreisausschusses in seiner Sitzung am __________ März 2009


Gez. Lorenz gez. Thöle

Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

gez. Wehnemann gez. Ambrosy

Abteilungsleiter Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen



Nein-Stimmen



Enthaltungen



Kenntnisnahme

Lt. Beschluss­vorschlag

Abweichender Beschluss