Begründung:

Das Vorgehen zum Erstellen des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Friesland wurde dem Umweltausschuss bereits am 23.02.2010 vorgestellt.

Das Klimaschutzkonzept betrifft die eigenen und überörtlichen (von den kreisangehörigen Städten und Gemeinden vollständig übertragenen) Zuständigkeiten des Landkreises. Dabei soll ein handlungsorientierter Maßnahmenkatalog zur Reduzierung der lokal verursachten Treibhausgas-Emissionen in einem partizipativen Prozess erarbeitet werden.

Nach der Auswertung der eingeholten Angebote und den Bietergesprächen hat sich die Kooperationsgemeinschaft der Firmen Thalen Consult / KEEA als leistungsfähigster Anbieter dargestellt. Dieser Vergabevorschlag wurde durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Der Auftrag am 19.04.2010 vergeben.

Das Klimaschutzkonzept hat zum Ziel, die CO₂ –Emissionen im Landkreis entsprechend den Klimaschutzzielen der Bundesregierung bis auf 50% der Emissionen des Jahres 1990 zu senken. Das Konzept wird in 8 aufeinander aufbauenden Projektphasen erstellt. Als Ergebnis wird ein Maßnahmenkatalog vorgelegt, in dem alle möglichen Maßnahmen zur CO₂ -Minderung aufgelistet sind.

Damit diese CO₂ -Minderung auch die angestrebten 50 % erreicht, ist beabsichtigt, möglichst viele Akteure, die ihren Energieverbrauch und damit die CO₂ -Emissionen langfristig senken können, an dem Konzept zu beteiligen. Dies erfolgt mit verschiedenen Veranstaltungen. Vorgesehen sind Arbeitskreise (Workshops) zu verschiedenen Energie-Themen, ein Klimaschutztag und die Einrichtung einer Lenkungsgruppe. Der erste Workshop fand bereits am 10.05.2010 mit den Mitarbeitern der Verwaltung des Landkreises statt.

Um die Maßnahmen für den Katalog zu entwickeln wird voraussichtlich im September 2010 eine „Klima-Woche“ durchgeführt. In dieser Woche werden Workshops zu verschiedenen Themen wie z.B. Unternehmen und Klimaschutz oder Tourismus und Klimaschutz zusammen mit den Akteuren durchgeführt. Am 10.10.2010 ist zusammen mit dem Brüllmarkt Jever ein Klima-Aktionstag geplant, bei dem das Thema Klimaschutz der Bevölkerung näher gebracht werden soll und die Akteure (Firmen, Handwerk, Verkehrsbetriebe, Landwirtschaft, Banken, Energieversorger u. ä.) Maßnahmen im Bereich Klimaschutz darstellen können.

Die Bestandsaufnahme sowie die CO₂-Bilanz wird bereits ermittelt und aufgestellt, so dass in der am 24. Juni 2010 vorgesehenen offiziellen Auftaktveranstaltung bereits erste Ergebnisse präsentiert werden können.

Die Erstellung des Klimaschutzkonzeptes soll durch einen noch zu bildenden Projektbeirat mit Vertretern der einzelnen Maßnahmen- und Handlungsfeldern begleitet werden (ca. 10 bis 15 Personen).

Das Klimaschutzkonzept wird im Dezember 2010 mit der Vorlage eines Berichtes abgeschlossen.

Die Umsetzung und Überprüfung der Klimaschutzziele soll über einen noch einzustellenden Klimaschutzbeauftragten erfolgen. Nach dem derzeitigen Stand können hierfür ebenfalls Fördermittel beim BMU beantragt werden.

Dem Ausschuss werden im Rahmen einer Präsentation der Anlass, die Ziele und die Vorgehensweise sowie die Organisationsstruktur des Klimaschutzkonzeptes ausführlich erläutert.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Der Kreisausschuss wird ebenfalls um Kenntnisnahme gebeten.