Anfrage der CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Friesland vom 15.04.2010

Betreff
Anfrage der CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Friesland vom 15.04.2010
Vorlage
702/2010
Art
Vorlage

Begründung:

Zur Anfrage der CDU ist Folgendes festzustellen:


  1. Wie viele Eltern haben für ihre Kinder, die derzeit die IGS besuchen, Übergangsan-träge an andere Schulen gestellt?
    Übergangsanträge sind nicht gestellt worden. Ein Schüler hat aufgrund eines Um-zuges die Schule verlassen.

Wie stark sind die aktuellen Klassengrößen der IGS?
An der IGS Friesland werden zur Zeit 179 Schülerinnen und Schüler in 6 Klassen (5 x 30 Schüler, 1 x 29 Schüler) beschult.

Für wie viele SchülerInnen und Schüler der IGS wurden bislang Verfahren zur son-derpädagogischen Überprüfung eingeleitet? Wie viele Überweisungen an Förder-schule resultierten daraus?
Für einen Schüler ist ein Verfahren durchgeführt worden. Dieser Schüler wird die IGS Friesland zum Schuljahresende verlassen und ab dem kommenden Schuljahr eine Förderschule besuchen.

Wie hoch sind die Kosten der IGS Friesland für den Kreis?

a) Investitionskosten

Bezeichnung

Plan

Ist

Neubau Mensa (2009)

siehe Beschluss des KA vom 17.06.2009

392.000,00 €

368.880,00 €

Gruppenräume 1. OG (2009)

siehe Beschluss des KA vom 17.06.2009

131.000,00 €

152.500,00 €

Herrichtung 6 Klassenräume (2009)

siehe Beschluss des KA vom 17.06.2009

26.500,00 €

22.300,00 €

Herrichtung 6 Klassenräume, Behebung von Sicherheitsmängeln (2010)

138.000,00 €


Herrichtung der Außenanlagen/ zusätzliche Spielgeräte (2010)

48.000,00 €


bauliche Unterhaltung (2010)

9.700,00 €


notwendige Brandschutzmaßnahmen (Konjunkturpaket II) (2010)

381.000,00 €



Die aufgeführten Baumaßnahmen in 2010 sind Maßnahmen, welche ohnehin im Schulzentrum Schortens aufgrund brandschutzrechtlicher Vorgaben hätten durchgeführt werden müssen, so dass nicht von zusätzlichen Kosten ausgegangen werden kann.





b) Laufende Kosten Plan – Ist

2009

Bezeichnung

Plan

Ist

Starter-Paket Erg. HH

(Beschaffung von Kleinmobiliar, Lehr- und Lernmitteln etc.)

50.000,00 €

23.600,00 €

Starterpaket FinanzHH

20.000,00 €

10.100,00 €

Erstausstattung Klassen- u. Gruppenräume (siehe KA-Beschluss vom 02.09.2009)

0,00 €

25.899,90 €

Erstausstattung Mensa (siehe KA-Beschluss vom 17.06./02.09.2009)

0,00 €

11.688,78 €


Die Finanzierung wurde gewährleistet.


Für das Haushaltsjahr 2010 steht der IGS im Ergebnishaushalt die Summe von ca. 21.000 € zur Verfügung; für den Finanzhaushalt wurden insgesamt 38.100 € bewilligt. Davon sind 20.000 € für die Beschaffung der Klassenraumausstattung zweckgebunden.


c) Zusätzliche Kosten der Busbeförderung


Für die Beförderung zur IGS Friesland ist bislang eine Summe von ca. 78.000 € angefallen. Dieses sind jedoch keine reinen Mehrkosten, da ein Großteil der Schüler auch zu den anderen Schulen hätte befördert werden müssen. Eine Aufsplittung der Kosten in „Sowieso-“ und „Mehrkosten“ ist lt. meines FB 14 nicht möglich.


d) Höhe des Zuschusses für die Nachmittagsbetreuung

Im Rahmen der zugesagten Anschubfinanzierung wurde eine Summe von 2.000 € an die IGS ausgezahlt.


  1. Welche zusätzlichen Kostenpositionen sind für die künftigen Jahre noch geplant?


Für die Ausstattung der Schule mit notwendigen Finanzmitteln für den Unterricht sind keine zusätzlichen Beträge eingeplant. Hier werden die Finanzmittel wie auch bei den anderen Schulen aufgrund der Schülerzahlen ermitt

Beschlussvorschlag:

Die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion des Kreistages im Landkreis Friesland wird zur Kenntnis genommen.

Finanzielle Auswirkungen: Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:


Eigenanteil

objektbezogene Einnahmen



Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen


Erfolgte Veranschlagung:Ja, mit € Nein

im Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Produkt- bzw. Investitionsobjekt:


gez. Lorenz ________________

Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

____________ ________________ gez. Ambrosy

Abteilungsleiter Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen



Nein-Stimmen



Enthaltungen



Kenntnisnahme

Lt. Beschluss­vorschlag

Abweichender Beschluss