Begründung:

Im Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Straßenverkehr am 28.08.2008 und im Kreisausschuss am 03.09.2008 (s.h. Vorlage Nr. 345/2008) wurde bereits umfangreich auf die Baumaßnahmen im Zuge der baulichen Herrichtung (Erweiterung, Umbau, Sanierung) der Förderschule am Dannhalm berichtet.

Für die bauliche Umsetzung des Bauvorhabens wurden in den Haushaltsjahren 2009, 2010 und für das Jahr 2011 insgesamt 6.300.000,- € an Haushaltsmitteln bereit gestellt. Wie bereits in den o.g. Ausschüssen dargestellt sind diese Kosten ausschließlich für die baulichen Maßnahmen zu verwenden.

Im Zuge der bereits durchgeführten Baumaßnahmen sind im Jahre 2011 nun zusätzlich die Außenanlagen neu anzulegen (Anlage 2) bzw. die vorhandenen Außenanlagen grundlegend zu überarbeiten.

Gesamtkosten der Maßnahme: ca. 590.000,00 €. Die notwendigen Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.

Im Zuge der Herrichtung der Außenanlagen an der Förderschule, soll ebenfalls die Schulbushaltestelle am Dannhalmsweg neu angelegt und überarbeitet werden. Hier werden weitere Investitionskosten von ca. 125.000,- € notwendig sein. Diese Finanzmittel werden aus einem zu 100 % geförderten Budget des Landes Niedersachsen zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs finanziert. Die Neugestaltung der Schulbushaltestelle ist unter anderem für die dann größere Schülerzahl erforderlich soll aber auch zur Verbesserung der bestehenden Haltestelle beitragen

Beschlussvorschlag:

Dem Konzept (Anlage 1) zur Außenanlagenplanung „Förderschule am Dannhalm“ wird zugestimmt.