Begründung:

Zur Sanierung der vorhandenen Fahrbahnschäden der Kreisstraßen war im laufenden Haushaltsjahr zunächst ein Betrag von 540.000 € in den Haushalt eingestellt. Bedingt durch die in den letzten beiden Jahren entstandenen Winterschäden haben die Gremien des Landkreises zur Sicherung der Verkehrssicherheit diesen Ansatz auf 645.000 € erhöht.

Der Unterhaltungsstau (siehe auch die Vorlage 680/ 2010) kann durch diesen Mittelansatz nicht aufgelöst, sondern nur verlangsamt werden. Um die bereits bestehenden Schäden an den Kreisstraßen nicht weiter ansteigen zu lassen und um die Vermögenswerte zu erhalten bzw. zu erhöhen, sollen die Kreisstraßen in den kommenden Jahren grundlegend saniert werden.

Die Sanierung der Kreisstraßen ist ein Handlungsschwerpunkt des Landkreis Friesland für die Jahre 2012 ff.

Um den jeweiligen Vermögenswert festschreiben zu können wurden vor Einführung der neuen Haushaltssystematik (Doppik) alle Kreisstraßen auf ihren Zustand untersucht. Die Bewertung erfolgte nach landesweit geltenden Kriterien der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in die Schadensklassen 1 – 5 (keine, vereinzelte, geringe, mittlere und starke Schäden).

In diesem Jahr wurde die K 89 zwischen Middoge und der Kreisgrenze Wittmund mit einer neuen Fahrbahndecke versehen.

In den nächsten Jahren sollen dann die Straßen entsprechend ihrer Zustandsbewertung saniert werden. Vielfach angesprochen wurde in den Gremien bereits die K 105 in der Gemeinde Bockhorn (Moorstrecke in Goelriehenfeld), Nach dem Verzicht auf einen Neubau soll hier die Fahrbahn in Teilabschnitten kpl. erneuert werden.

Folgende Maßnahmen sind in den nächsten Jahren vorgesehen:

2012

• K 89, Bereich L 808 – Ortseingang Middoge 190.000,-- €

• K 93, OD Sillenstede 80.000,-- €
  (davon Kostenerstattung Stadt Schortens rd. 20.000 )

• K 105, 1. Teilbereich 350.000,-- €

2013

• K 87, Hohenkirchen – Mederns 300.000,-- €

• K 105, 2. Teilbereich 300.000,-- €

2014

• K 87, Mederns – Minsen 300.000,-- €

• K 108, nach Abschluss der Arbeiten DB AG 200.000,-- €

Möglicherweise können nicht absehbare Winterschäden eine Änderung der Sanierungsplanung notwendig machen.

Das Sanierungskonzept soll jährlich fortgeschrieben werden.

Neben dem o.a. Fahrbahnsanierungskonzept für die nächsten drei Jahre ist für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen sowie speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsarbeiten ein Kostenansatz von rd. 700.000,-- € / Jahr anzusetzen.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Sanierungskonzept entsprechend der Darstellungen durchzuführen.

Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltplanung für 2012 vorbehalten.