Begründung:

Nach Rückfrage beim Zweckverband Abfallwirtschaftszentrum beantwortet die Verwaltung die Fragen wie folgt:

Zu 1.:
Bis heute sind rd. 85 % von den geplanten Kosten bezahlt; rd. 15 %, d. h. rd. 3,1 Mio. € stehen noch zur Verfügung.

Zu 2.:
Die Gremien des Zweckverbandes befassen sich derzeit mit der Frage, wie die technischen Probleme der MBA gelöst werden können, die Ergebnisse dieser Beratungen liegen noch nicht vor. Die Zweckverbandsversammlung tagt voraussichtlich am 24.05.2007.

In Heerenveen in den Niederlanden gibt es eine Anlage, in der das Nassvergärungsverfahren funktioniert. Jedoch gelten dafür andere Kriterien hinsichtlich der Ablagerung des nach dem Vergärungsprozess verbleibenden Materials auf der Deponie.

Zu 3.:
Der Zweckverband Abfallwirtschaftszentrum ist in der Verantwortung für die MBA und wird nach Beratungen in seinen Gremien nach Lösungen suchen, um die Anlage möglichst schnell fertigzustellen. Der Zweckverband geht aus heutiger Sicht
– vorbehaltlich der noch vorzunehmenden Prüfungen – davon aus, dass eine Fertigstellung mit den noch zur Verfügung stehenden Mitteln möglich sein wird.

Die Aussage des Landrates ist unter der Prämisse zu sehen, dass selbstverständlich alles versucht wird, für die Fertigstellung der Anlage den veranschlagten Kostenrahmen einzuhalten.

Beschlussvorschlag:

Der Umweltausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

Anlagen:

Antrag der BfB-Fraktion zur Fachausschutzsitzung am 21.05.2007,
Probleme mit der MBA Wiefels im Umweltausschuss darstellen