Begründung:

An den Handlungsschwerpunkten des Landkreises, die da wären

• Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen und
• Radwege an Kreisstraßen weiter ausbauen

wurde in den vergangenen Jahren bereits mit Nachdruck und durchaus großen Erfolgen gearbeitet.

Neben dem Ausbau des Radwegnetzes gilt es zu vermeiden, dass sich die vorhandenen (Fahrbahn- und Radweg-)Schäden  weiter verstärken, d.h. die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden, in diesem Zusammenhang sei auf die Vorlage 266/2017 verwiesen (Zustandserfassung und –bewertung der Kreisstraßen).

Der Masterplan Kreisstraßen stellt bekanntlich die Grundlage für die strategische Ausrichtung des Landkreises Friesland zur Konkretisierung der o.g. Handlungsschwerpunkte dar, er stammt aus dem Jahr 2016 und ist an aktuelle Entwicklungen anzupassen.

Im Ergebnis wird eine Fortschreibung für die Jahre 2019 ff. vorgelegt, die konkret auch die Maßnahmen des Bauprogramms 2019 beinhaltet, wobei die konkrete Einstellung der erforderlichen Finanzmittel selbstverständlich der Haushaltsplanung obliegt.

Finanzhaushalt

1.)    Bahnverlegung Sande, wobei diese Maßnahme mit einem Gesamt-Kostenanteil des Landkreises von gut 4,9 Mio. € (Förderung des Landes gem. Nds. GVFG!) in den kommenden Jahren die „zentrale“ Aufgabe ist; Ansatz 2019: 2.000.000 €;

2.)    Herstellung eines Radweges an der K 331 (Schmidtshörn bis Crildumersiel), Wangerland/ Anschluss an die bereits vorhandene Deichtrift (Maßnahme wird durch das Land Niedersachsen auf der Grundlage des Nds. GVFG gefördert, ebenso durch die Klimaschutzinitiative des Bundes). Die Maßnahme sollte bereits in 2018 begonnen werden, wurde allerdings auf 2019 verschoben. Ansatz für 2019 (zuzüglich der aus 2018 zu übertragenden Mittel): 200.000 € (mit Abschluss in 2020);

3.)    Herstellung eines Radweges an der K 89 (Tettens bis Oldorf), Wangerland/ Restzahlung der nahezu abgeschlossenen Maßnahme. Ansatz für 2019: 265.000 €;

4.)    Ausbau der K 340 (Sumpfweg/Teilstück vom „Kaffeehaus-Kreisel“ bis zur Einmündung in den Gewerbe-Logistik-Port), Varel (siehe hierzu auch Vorlage 584/2018)/ Erfreulicherweise erfolgt eine Förderung des Landes nach dem Nds. GVFG. Ansatz für 2019: 700.000 € (Fortführung in 2020);

5.)    Ausbau der K 311 (Tarbarger Landstraße), Zetel auf einem 3. Abschnitt. Die Gesamt-Maßnahme würde hiermit abgeschlossen. Ansatz für 2019: 420.000 €);

6.)  Grundhafte Erneuerung der K 108 (Streek bis Kreisgrenze), Varel auf einem 2. Abschnitt. Ansatz für 2019: 400.000 €.

Ergebnishaushalt

1.)    Fahrbahnsanierung der K 89 (Oldorf bis Landesstraße 808), Wangerland. Ansatz für 2019: 300.000 € (Abschluss in 2020);

2.)    Sanierung von Brücken im Zuge der K 340, Varel (Nordender Leke), K 87, Wangerland (Crildumer Tief) sowie der K 102, Zetel (Wasserlauf Heete). Ansätze gesamt für 2019: 250.000 €.

Darüber hinaus würden im Rahmen der  Haushaltsmittel für Unterhaltung und Instandsetzung von Kreisstraßen die jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis durchgeführt, wobei die konkreten Festlegungen erst Anfang des kommenden Jahres nach Ablauf der Frostperiode erfolgen.

Beschlussvorschlag:

Der Fortschreibung des Masterplanes Kreisstraßen (Fahrbahnen und Radwege) für 2019ff. in der vorgelegten Form wird zugestimmt.

Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2019 vorbehalten.

Anlage:

Masterplan Kreisstraßen für die Jahre 2017 bis 2022; Fortschreibung für 2019 ff.