Betreff
Antrag der Mehrheitsgruppe SPD-GRÜNE-FDP; Aktueller Stand der Überlegungen zum Bahnplan Ost-Friesland
Vorlage
0308/2022
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

 

Die ost-friesische Halbinsel verfügt derzeit nur über zwei bzw. drei leistungsfähige Stränge im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), die jedoch bspw. keinen Ringschluss ermöglichen und u. a. das Mittelzentrum Aurich nicht erreichen. Damit hat die Region einen klaren Standortnachteil sowohl für die gewerbliche Wirtschaft als auch in Bezug auf die Tourismusdestinationen. Gleichzeitig muss der SPNV als leistungsfähigster Teil des Umweltverbundes eine wesentliche Rolle für die Mobilitätswende einnehmen.

 

Im Rahmen der Diskussionen der VEJ um eine Aufwertung wurde dies zuletzt verstärkt thematisiert, auch wenn die Landkreise keine Zuständigkeit für den Bahnverkehr haben. Um gegenüber Bund und Land eine Diskussionsgrundlage zu entwickeln, wurde das Bahnkonzept Ost-Friesland beauftragt. Es soll nun aufzeigen, welche (reaktivierbaren) Strecken zu einer besseren Erreichbarkeit der Region beitragen können.

 

In der beigefügten Präsentation sind die wesentlichen Überlegungen und erste Einschätzungen hinsichtlich Linienverläufen und Knotenpunkten dargestellt und werden in der Sitzung im Rahmen der Vorstellung des Gutachtens weiter erläutert.

 


Beschlussvorschlag:

 

Das Gutachten wird zur Kenntnis genommen.

 


Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ 5.000 (Anteil FRI)

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit € 5.000    Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: P1.05.51.511310.100

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: CO2-Ausstoß reduzieren

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. 3

Titel: Standortqualitäten ausbauen und sichern 

HSP  Nr.  3.7

Titel: Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerecht, wirtschaftlich und ökologisch getragenen ÖPNV durch den Nahverkehrsplan  

                                                

 

gez. Stefanie Pflug                    

Sachbearbeiterin                     Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                              gez. Sven Ambrosy

Dezernent/in                     Kämmerei                      Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 


Anlage:

- Antrag der Mehrheitsgruppe SPD-Grüne-FDP

- Präsentation Bahnplan Ost-Friesland