Begründung:

Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen sowie der Neubau von Radwegen an Kreisstraßen sind bekanntlich Handlungsschwerpunkte des Landkreises Friesland seit den Jahren 2012 ff., an denen in den vergangenen Jahren mit Nachdruck gearbeitet wurde.

Neben dem Ausbau des Radwegenetzes geht es darum, zu vermeiden, dass vorhandene (Fahrbahn- und Radweg-)Schäden sich weiter verstärken (Beurteilung auf Grundlage der Zustandserfassung aus 2017) und die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden.

Der Masterplan stellt die Grundlage für die strategische Ausrichtung des Landkreises Friesland zur Konkretisierung der o.g. Handlungsschwerpunkte dar, er stammt aus dem Jahr 2016 und wird jährlich an aktuelle Entwicklungen angepasst.

Im Ergebnis wird eine Fortschreibung für die Jahre 2024 ff. vorgelegt, die konkret auch die Maßnahmen des Bauprogramms 2024 beinhaltet, wobei die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel der Haushaltplanung obliegt.

In 2023 wurden dem Handlungsschwerpunkt Sanierung der Kreisstraßen entsprechend bereits folgende Maßnahmen durchgeführt bzw. beauftragt:

• Fahrbahnverstärkung der K 96 zwischen Schortens und Dykhausen, investiv, Ansatz 900.000 €

• Teil-Profilierung der Fahrbahnen der K 110, (Langendamm / Dangastermoor) und K 111 (Dangaster Str.), Ansatz für 2023: 500.000 €.

• Fahrbahnsanierung der K 102, KVP Bockhorn Richtung Zetel, 1. Teilabschnitt. Ansatz für 2023: 375.000 €.

Durchführung erst in 2024 aufgrund Baumaßnahme des Landes an der L 815 in Zetel.

Folgende weitere Maßnahmen sind für das Jahr 2024 vorgesehen:

• Fahrbahnsanierung der K 102, Zetel bis Bockhorn, 2. Teilabschnitt. Ansatz für 2024: 330.000 €.

• Teilsanierung der K 102, Horster Str. Zetel, Anschluss an Maßnahme des LK WTM, Ansatz 2024: 50.000 €

• Fahrbahnverstärkung der K 294, Ostiemer Berg bis Brücke BAB, investiv, Ansatz 2024: 600.000 €

• Teil-Neuaufbau K 94, „Famila“ bis Siebetshaus, investiv, Ansatz 2024: 320.000 €

Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für Unterhaltung und Instandsetzung (Ergebnishaushalt) erfolgen außerdem die jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis. Die entsprechenden Strecken werden üblicherweise im späten Frühjahr nach Ablauf der Frostperiode ausgewählt.

Des Weiteren stehen Unterhaltungsmaßnahmen an diversen Brückengeländern an.

Im Nachgang zur Fahrbahnverstärkung der K 96 werden im nächsten Jahr noch die betr. Bushaltestellen an der Strecke angepasst und barrierefrei umgebaut. Hierfür wurden Fördermittel der Nds. Landesnahverkehrsgesellschaft beantragt.

Eine grobe Übersicht über die weiteren in den nächsten Jahren geplanten Maßnahmen stellt der Masterplan des Landkreises Friesland für die Jahre 2022 bis 2027 dar.

Das im März dieses Jahres beschlossene Fahrradkonzept sowie die aktuell im Oktober festgelegte Maßnahmenliste hierzu hat zur Aufnahme einer Vielzahl von neuen Radwegeneu- bzw. Ausbaumaßnahmen (farblich dargestellt) geführt, die in den folgenden Jahren geplant und umgesetzt werden.

Beschlussvorschlag:

Der Fortschreibung des Masterplans Kreisstraßen für 2024 ff. in der vorgelegten Form wird zugestimmt.

Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2024 vorbehalten.

Anlage(n):

Masterplan Kreisstraßen für die Jahre 2022 bis 2027, Fortschreibung für 2024 ff.