Begründung:
Die STORAG ETZEL GmbH, Beim Postweg 2, 26446
Friedeburg, hat beim LBEG den Antrag auf Erteilung der Bewilligung Maja zur
Aufsuchung und Gewinnung von Stein-, Kali-, Magnesia- und Borsalz nebst den mit
diesen Salzen in der gleichen Lagerstätte auftretenden Salzen gestellt. Das
Bewilligungsfeld ist auf dem anliegenden Lageplan mit Überlagerung des
Regionalen Raumordnungsprogrammes 2020 zu sehen.
Das Arbeitsprogramm des Bewilligungsantrages
sieht innerhalb des beantragten Zeitraumes von fünfzig Jahren u. a.
Genehmigungsverfahren, den Bau von Bohrplätzen, Bohrungen sowie die Solung von
Kavernen vor. Ein Betreiben der gespülten Kavernen, z.B. für die Speicherung
von Wasserstoff, wird erst im Anschluss daran erfolgen.
Die jetzige Beteiligung des
LBEG dient lediglich der Feststellung, ob entsprechend § 12 Abs. 1 S. 1 BBergG
i. V. m. § 11 Nr. 10 BBergG überwiegende öffentliche Interessen die Aufsuchung
im gesamten zuzuteilenden Feld ausschließen. Am Betriebsplanverfahren wird der
Landkreis Friesland erneut beteiligt werden.
Herr Sodmann, Leiter der
Öffentlichkeitsarbeit und Markscheidewesen, von der Storage Etzel GmbH wird das
Vorhaben im Fachausschuss vorstellen sowie auf Rückfragen eingehen können.
Weiterführende Informationen sind unter der Projekthomepage https://www.storag-etzel.de/speicher/zukunftsprojekt-jever-berdum einsehbar.
Der Entwurf der
Stellungnahme des Landkreises ist als Anlage 1 der Vorlage beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Die
Verwaltung wird damit beauftragt, die Stellungnahme zum Antrag auf die
Erteilung einer bergrechtlichen Bewilligung „Maja“ beim Landesamt für Bergbau,
Energie und Geologie in das Beteiligungsverfahren vom 08.12.2023 einzubringen.
Anlage(n):
Anlage 1: Stellungnahme Landkreis Friesland zum Antrag auf
Erteilung einer bergrechtlichen Bewilligung „Maja“