Sitzung
uMKFA/002/2024
Gremium
Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz
Raum
Feuerwehrtechnische Zentrale (großer Lehrsaal), Wangerländische Straße 40, Jever
Datum
16.05.2024
Zeit
15:30-17:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 05.02.2024
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
 
Ö 4.1
Berichte und Vorlagen für den Kreistag:
 
Ö 4.1.1
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmer im Landkreis Friesland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0816/2024
Ö 4.1.2
Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) Niedersachsen/ Bremen e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0818/2024
Ö 4.1.3
Erlass einer Verordnung nach den Bestimmungen des Nds. Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (NPOG) zur Beschränkung des Betretens des ehemaligen Truppenübungsplatzes Friedrichsfeld auf den Gebieten der Stadt Varel und der Gemeinde Bockhorn

Beschluss: in Abänderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0822/2024
Ö 4.1.4
Zweckvereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des gewerblichen Waffenwesens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0823/2024
Ö 4.1.5
Änderungswahl für einen Vertreter des Jagdbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0824/2024
Ö 4.1.6
Konzept des Landkreises Friesland für die Bewältigung eines Massenanfalls von Verletzten oder Erkrankten (MANV)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0838/2024
Ö 4.1.7
Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Friesland zur Anpassung der Kilometerpauschale

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0828/2024
Ö 4.2
Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:
 
Ö 4.2.1
Ausbau der Geh- und Radwege entlang der K 294 (Hauptstraße), Sande; Kostenschätzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0819/2024
Ö 4.2.2
Radvorrangroute Jever - Schortens - Sande

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2.2.1
Machbarkeitsstudie für eine Radvorrangroute; hier: K 294 (Nordfrostring bis Sande)

Beschluss: kein Beschluss in der Sache / erledigt

 0732/2024
Ö 4.2.2.2
Ergänzungsvorlage zur Vorlage 0732/2024: Radvorrangroute Jever – Schortens - Sande; hier: Trassenvergleich

Beschluss: kein Beschluss in der Sache / erledigt

 0821/2024
Ö 4.2.3
Bericht über Maßnahmen an Landes- und Bundesstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2.4
Verkehrsüberwachung; Zuschüsse für Projekte der Verkehrssicherheitsarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0817/2024
Ö 4.2.5
Durchführung von Sanierungsmaßnahmen an Kreisstraßenabschnitten im Zuge von Sanierungen an Bundesstraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0825/2024
Ö 4.2.6
Anträge auf Gewährung von Zuschüssen für investive Zwecke an die Basisorganisationen des Katastrophenschutzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0840/2024
Ö 5
Berichte aus anderen Gremien
 
Ö 6
Informationen aus dem Jugendparlament
 
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
 
Ö 8.1
Antrag der Gruppe CDU/Zukunft Varel/UWG Zetel-Neuenburg: Kostenloser ÖPNV für BewohnerInnen von Pflegeheimen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
 
Ö 10
Anregungen und Beschwerden