Betreff
Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage
0102/2022
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Siehe die an die Fraktionen gegangenen Beratungsunterlagen:

 

  1. Haushaltssatzung und Gesamtübersicht Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt;
  2. Produktkatalog (Erträge/Aufwendungen aller Produkte des Ergebnishaushalts);
  3. Investitionsprogramm (Übersicht aller geplanten Investitionen);
  4. Masterplan Schulen/Bau;

 

Der Ergebnishaushaltsplan 2022 ist, anders als im Vorjahr, in Erträgen und Aufwendungen wieder ausgeglichen. Es ist sogar ein leichter Überschuss im Ergebnishaushalt vorgesehen, dieser kann jedoch nur aufgrund erhöhter Finanzausgleichsleistungen erreicht werden.

Dies gilt jedoch nicht für die mittelfristige Planung im Zeitraum 2023-2025, hier ist nach derzeitigem Kenntnis-und Planungsstand ein Ausgleich nicht zu erreichen.

 

Die Erträge belaufen sich auf 221.566.028 €, die Aufwendungen auf 220.638.3669 €, so dass der Entwurf des Ergebnishaushaltes 2022 mit einem Überschussbetrag von 927.662 € abschließt.

 

Hinsichtlich der Ansätze der Schlüsselzuweisungen und Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises und für die Berechnung der Finanzausgleichs- und der Kreisumlagebeträge wurden die vom Landesbetrieb für Statistik berechneten „vorläufigen Grundbeträge“ zu Grunde gelegt.

 

Im Finanzhaushalt beläuft sich der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 7.686.860 €. Im Jahre 2020 betrug dieser noch 13,6 Mio. € (2021: 7.313.056 €).

 

Der Saldo für Investitionstätigkeit im Entwurf für den Finanzhaushalt 2022 beläuft sich auf -13.657.999 €. Es wird daher eine Netto-Kreditaufnahme (Neuverschuldung) in Höhe von 5.971.139 € für Investitionen erforderlich werden.

Auch ist durch einen Abbau von Liquidität die Wahrscheinlichkeit gestiegen, größere  Zahlbeträge auch durch Kassenkredite finanzieren zu müssen.

 

Es wird um Beschlussfassung im Sinne des Beschlussvorschlages gebeten.

 

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird zugestimmt.

 

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit  €           Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. XXX

Titel: 

HSP  Nr.  XXX

Titel:  

                                                                        

 

                                    

Sachbearbeiter/in                   Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                             

Dezernent/in                    Kämmerei                        Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 

Anlage(n):

1.       Haushaltssatzung und Gesamtübersicht Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt;

2.       Produktkatalog (Erträge/Aufwendungen aller Produkte des Ergebnishaushalts);

3.       Investitionsprogramm (Übersicht aller geplanten Investitionen);

4.       Masterpläne „Bau“ und „Straßen“;

5.       Zusammenstellung freiwillige Aufgaben 2022