Sitzung
inDig/011/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung
Raum
Sitzungssaal des Kreisamtes Jever, Lindenallee 1
Datum
29.08.2023
Zeit
15:30-16:36 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.06.2023
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
 
Ö 4.1
Berichte und Vorlagen für den Kreistag:
 
Ö 4.1.1
Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen in der Zuständigkeit des Kreisorgans Landrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0589/2023/1
Ö 4.1.2
Finanzbericht zum 2. Quartal 2023 aktualisierte Fassung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11

 0594/2023
Ö 4.1.3
Mindererträge im Fachbereich 50 für das Haushaltsjahr 2023 sowie überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Grundsicherung bzw. der Hilfe zur Pflege (Kapitel 4 & 7 SGB XII)

Beschluss: vorberatend zur Kenntnis genommen / weiter an Kreisausschuss

Abstimmung: Ja: 11

 0610/2023
Ö 4.1.4
Überplanmäßige Ausgaben im Fachbereich 51 für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: vorberatend zur Kenntnis genommen / weiter an Kreisausschuss

Abstimmung: Ja: 11

 0611/2023
Ö 4.2
Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:
 
Ö 5
Berichte aus anderen Gremien
 
Ö 6
Informationen aus dem Jugendparlament
 
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
 
Ö 8.1
Antrag der Gruppe SPD/Grüne/FDP "Konsolidierung zur Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge im Landkreis Friesland"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
 
Ö 10
Anregungen und Beschwerden