Sitzung
KT/020/2015
Gremium
Kreistag des Landkreises Friesland
Raum
Wangerooge, Mensa des OJE
Datum
08.10.2015
Zeit
15:00-15:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 22. September 2015

Beschluss: genehmigt

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Berichte und Vorlagen
 
Ö 6.1
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 23. September 2015
 
Ö 6.1.1
Genehmigung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Erneuerung der Beleuchtung in drei Klassenräumen und Installation von Elektroleitungen für 15 Active-Boards in der Liegenschaft der ehemaligen Außenstelle des Mariengymnasiums Jever

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0795/2015
Ö 6.1.2
Genehmigung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Erneuerung der kompletten Heizungsanlage mit Warmwasser sowie der Umbau des Schornsteins der Sporthalle Jahnstraße in Jever

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0794/2015
Ö 6.1.3
Rückübertragung eines Teilgrundstücks mit dem Jugendzentrum Obenstrohe vom Gesamtgrundstück der Oberschule Obenstrohe an die Stadt Varel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0793/2015
Ö 6.2
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 7. Oktober 2015
 
Ö 6.2.1
Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses, Neubesetzung mit Frau Sandra Gudehus als Kreisjugendpflegerin (JuhiA 24.09.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0777/2015
Ö 6.2.2
Neufassung der Satzung des Landkreises Friesland über die Gewährung einer laufenden Geldleistung sowie die Erhebung eines Kostenbeitrages im Rahmen der Kindertagespflege (JuhiA 24.09.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0790/2015
Ö 6.2.3
Änderung der Abfallgebührensatzung, 5. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung vom 30.10.2006 mit entsprechender Gebührenkalkulation. (UA 28.09.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0792/2015
Ö 7
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 8
Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
 
Ö 8.1
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 24. September 2015
 
Ö 8.2
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft vom 28. September 2015
 
Ö 8.3
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen vom 30. September 2015
 
Ö 9
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 10
Nachtrag: 30.09.2015 Nummer 1
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
 
Ö 10.1
Nachtrag: 30.09.2015 Nummer 1
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen vom 28.09.2015 betr. Verwendung der zusätzlichen Finanzmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes

Beschluss: Verweisung an den zuständigen Fachausschuss

 
Ö 11
Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
 
Ö 12
Anregungen und Beschwerden