Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen - 02.09.2019 - 15:00-18:05 Uhr

Sitzung
TKEFi/012/2019
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen
Raum
Sitzungssaal des Kreisamtes Jever, Lindenallee 1
Datum
02.09.2019
Zeit
15:00-18:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit sowie Genehmigung der Tagesordnung 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 6. Mai 2019 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung 
Ö 4.1Berichte und Vorlagen für den Kreistag: 
Ö 4.1.1Antrag der Gruppe SPD/Die Grünen/FDP zum Thema Energie aus Wasserstoff; grüne Wasserstoffproduktion und -nutzung im Landkreis Friesland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4.1.2Antrag der CDU Kreisfraktion Friesland: Kostenlose Schülerbeförderung für alle Schuljahrgänge im Landkreis Friesland

Beschluss: zu a) mehrheitlich abgelehnt, zu b) mehrheitlich zugestimmt

 0762/2019
Ö 4.1.3siehe jetzt TOP 4.2.6 (aufgrund eigener Zuständigkeit des KA wird der TOP im Nachgang in der Tagesordnung verschoben) 
Ö 4.1.4Finanzbericht 2. Quartal 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss: 
Ö 4.2.1Förderprogramm ProFIL - Förderrichtlinien; hier: Antrag der Gruppe MMW/Die Linke auf Ergänzung der ProFIL-Förderrichtlinien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0681/2019/1
Ö 4.2.2Antrag der Gemeinde Bockhorn auf Gewährung eines Kreiszuschusses für den Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes im Erlebnisbad Bockhorn

Beschluss: einstimmig bei 1 Enthaltung

 0746/2019
Ö 4.2.3Anträge der Gemeinden Zetel und Bockhorn auf Gewährung von Kreiszuschüssen zum Ausbau von Radwanderwegen; hier: Ersetzung des KA-Beschlusses vom 13.06.2018

Beschluss: einstimmig bei 2 Enthaltungen

 0442/2018/1
Ö 4.2.4Bedarfsermittlung 2019-2030 zum Netzentwicklungsplan der Bundesnetzagentur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0764/2019
Ö 4.2.5Anm.: Die Vorlage zu TOP 4.2.5 wurde zurückgezogen. 
Ö 4.2.6Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms – 1. Entwurf
Eingegangene Stellungnahmen und Abwägungsvorschläge

Beschluss: zu 1.+2. mehrheitlich zugestimmt, zu 3. einstimmig beschlossen

 0759/2019
Ö 5Berichte aus anderen Gremien 
Ö -keine- 
Ö 6Informationen aus dem Jugendparlament

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7Mitteilungen der Verwaltung 
Ö -keine-