Sitzung
Bau/009/2013
Gremium
Ausschuss für Bauen, Feuerschutz u. Mobilität
Raum
Feuerwehrtechnische Zentrale (großer Lehrsaal), Wangerländische Straße 40, Jever
Datum
07.03.2013
Zeit
15:00-16:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit sowie Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung vom 15.10.2012
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
 
Ö 4.1
Berichte und Vorlagen für den Kreistag:
 
Ö 4.1.1
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmer im Landkreis Friesland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0249/2013
Ö 4.2
Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:
 
Ö 4.2.1
Bericht über Maßnahmen an Bundes- und Landesstraßen
 
Ö 4.2.2
Bericht über Maßnahmen an Kreisstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0242/2013
Ö 4.2.3
Wiedereinführung des Kfz.-Kennzeichens "JEV"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0238/2013
Ö 4.2.4
Veröffentlichung der Termine und Standorte der mobilen Verkehrsüberwachung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5

 0245/2013
Ö 4.2.5
Sanierung der Kreisstraße 311

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0244/2013
Ö 4.2.6
Radweg an der Kreisstraße 105 (Goelriehenfeld), Ist-Stand und Entscheidung über das weitere Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0250/2013
Ö 4.2.7
Einführung des Digitalfunks für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) Sachstand / Ausblick für den Landkreis Friesland

Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen

 0255/2013
Ö 4.2.8
Ermächtigung zur Abgabe einer Erklärung zur Teilnahme an einer 4. landesweiten Endgeräteausschreibung für den Digitalfunk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0256/2013
Ö 4.2.9
Ausblick auf die geplanten Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen

 0257/2013
Ö 5
Berichte aus anderen Gremien
 
Ö
./.
 
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung