SessionNet | Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz - 01.12.2022

Sitzung

uMKFA/007/2022

Gremium

Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz

Raum

Feuerwehrtechnische Zentrale (großer Lehrsaal), Wangerländische Straße 40, Jever

Datum

01.12.2022

Zeit

15:30-18:06 Uhr

Bekanntmachung

Ergebnisprotokoll

Oeffentliche Tagesordnung BauA 01.12.2022

Öffentliche Niederschrift

Vorlage

Anlage 1 - Entwurf Satzung ZVEJ

Anlage 2 - Entwurf Satzung GVEJ

0362/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0358/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

Vorlage

Derzeit gültige Richtlinien des Landkreises Friesland

Entwurf der neuen Richtlinien des Landkreises Friesland

Richtlinien des Landes Niedersachsen

0359/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

Vorlage

Satzung von 1988

Satzungsänderung von 2016

Satzungsentwurf von 2022

Übersicht Aufwandsentschädigungen von 2022

0360/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

Vorlage

Masterplan an Kreisstraßen 2021ff Aktualisierung2022 Stand1205

0365/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

Vorlage

Antrag der Mehrheitsgruppe SPD-Grüne-FDP

Präsentation Bahnplan Ost-Friesland

0308/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10

Vorlage

Antrag der AFD - Blackout Planspiel

0364/2022

Beschluss: in Abänderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

Vorlage

Antrag der AFD - Schulung für den Blackout

0363/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

Vorlage

0356/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

Vorlage

0357/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2022

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung

Ö 4.1 Berichte und Vorlagen für den Kreistag:

Ö 4.1.1 VO3 Dok.TexteGründung einer Verbundstruktur in der Verkehrsregion Ems-Jade bestehend aus dem Zweckverband Verkehrsregion Ems-Jade (ZVEJ) und der Gesellschaft Verkehrsregion Ems-Jade mit beschränkter Haftung (GVEJ)

Ö 4.1.2 VO1 Dok.TexteAnträge auf Bezuschussung aus Mitteln der Feuerschutzsteuer

Ö 4.1.3 VO4 Dok.TexteNeufassung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerschutzes im Landkreis Friesland (Feuerschutzsteuer)

Ö 4.1.4 VO5 Dok.TexteNeufassung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen an Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger im Bereich des Brandschutzes

Ö 4.1.5 VO2 Dok.TexteFortschreibung des Masterplans an Kreisstraßen 2021 bis 2026; Bauprogramm an Kreisstraßen 2023

Ö 4.2 Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:

Ö 4.2.1 VO3 Dok.TexteAntrag der Mehrheitsgruppe SPD-GRÜNE-FDP; Aktueller Stand der Überlegungen zum Bahnplan Ost-Friesland

Ö 4.2.2 VO2 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion; Antrag auf die Durchführung eines Planspiels zu einem möglichen Blackout im Landkreis Friesland

Ö 4.2.3 VO2 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion; Antrag auf die Schulung der Bevölkerung für den Fall eines Blackouts

Ö 4.2.4 VO1 Dok.TexteAnträge auf Gewährung von Zuschüssen für investive Zwecke an die Basisorganisationen des Katastrophenschutzes

Ö 4.2.5 VO1 Dok.TexteEinbindung der Johanniter Unfall-Hilfe in den Katastrophenschutz

Ö 5 TexteBerichte aus anderen Gremien

Ö 6 TexteInformationen aus dem Jugendparlament

Ö 7 TexteMitteilungen der Verwaltung

Ö 8 TexteAnträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten

Ö 9 TexteAnfragen nach § 11 der Geschäftsordnung

Ö 10 TexteAnregungen und Beschwerden