Sitzung
BauA/016/2020
Gremium
Ausschuss für Bauen, Feuerschutz u. Mobilität
Raum
Dienstleistungszentrum des Landkreises Friesland in Varel, (Vortragsraum), Karl-Nieraad-Straße 1
Datum
10.03.2020
Zeit
15:30-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.11.2019
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
 
Ö 4.1
Berichte und Vorlagen für den Kreistag:
 
Ö 4.1.1
Antrag der Gruppe MMW/ Die Linke: Reinerlöse aus Bußgeldern 2020 zu 100 % zur substanziellen Verbesserung der Verkehrssicherheit einsetzen

Beschluss: einstimmig bei 1 Enthaltung

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltung: 1

 0899/2020
Ö 4.1.2
Antrag der Gruppe MMW/ Die Linke: Vorschlags-/Prioritätenliste zur qualitativen Weiterentwicklung des Fahrradnetzes („Masterplan qualitative Weiterentwicklung des Fahrradwegenetzes“)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0898/2020
Ö 4.1.3
Klärung der Standortfrage für den Bau eines Neubaus für die Heinz-Neukäter-Förderschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0895/2020
Ö 4.2
Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:
 
Ö 4.2.1
Planungsauftrag zum Bau eines Radweges an der Kreisstraße 86 (Friederikensiel bis L 808)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0894/2020
Ö 4.2.2
Antrag der Stadt Varel auf Bezuschussung aus Mitteln der Feuerschutzsteuer für den Neubau eines Feuerwehrhauses für die Ortswehr Obenstrohe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0890/2020
Ö 5
Berichte aus anderen Gremien
 
Ö 6
Informationen aus dem Jugendparlament
 
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Mittelverwendung im Rahmen des Kommunalinvestitionsfördergesetzes KlnvFG (KIP II)

Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen

 0900/2020
Ö 7.2
Bericht über Maßnahmen an Bundes- und Landesstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Sachstandsmitteilung zu Glasfaseranbindungen an den Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen