Sitzung
KT/005/2022
Gremium
Kreistag des Landkreises Friesland
Raum
Haus des Gastes (Kursaal), Zum Hafen 3, 26434 Wangerland-Horumersiel
Datum
27.04.2022
Zeit
14:33-16:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.03.2022
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Berichte und Vorlagen
 
Ö 6.1
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 16.03.2022: keine
 
Ö 6.1.1
Ermächtigung des Kreisausschusses zur Vergabe eines Auftrags zur Herstellung des Radweges an der K 332, Rahrdum - Siebetshaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 0122/2022
Ö 6.1.2
Abänderung zu Punkt 3 des Beschlussvorschlags der Vorlage 0568/2014 zu einer möglichen Sanierung und Erweiterung der Sporthalle an der Beethovenstraße in Schortens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 2

 0130/2022
Ö 6.1.3
Die Stellungnahme zum LROP–Entwurf

Beschluss: einstimmig gewählt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0131/2022
Ö 6.2
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 30.03.2022
 
Ö 6.2.1
Jahresabschluss des Landkreises Friesland für das Haushaltsjahr 2018; Beschluss über den Jahresabschluss und die Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 6.2.2
Außerplanmäßige Kosten aufgrund des Ukrainekrieges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0156/2022
Ö 6.3
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 06.04.2022
 
Ö 6.3.1
Neubesetzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur durch den Kreiselternrat des Landkreises Friesland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.3.2
Berufung weiterer hinzugewählter Mitglieder in den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.3.3
Berufung eines weiteren stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.3.4
Berufung der Wahlleitung für die Wahl des Jugendparlamentes Friesland 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0146/2022
Ö 6.3.5
Aktualisierter 1. Bildungsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1276/2021
Ö 6.3.6
TCN-Marketing GmbH: Antrag der Gruppe CDU/ZV/UWG/WPW auf Auflösung der Gesellschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0147/2022
Ö 6.4
- aus der Kreisausschuss -Sitzung vom 27.04.2022
 
Ö 6.4.1
Strukturhilfe Kohleausstieg Wilhelmshaven; Verwendung von Strukturhilfemitteln für den Bau eines neuen Anlegekopfes an der Umschlaganlage Voslapper Groden.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses: keiner
 
Ö 8
Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
 
Ö 8.1
Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz vom 03.03.2022: keine
 
Ö 8.2
Ausschuss für Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Planung und Kreisentwicklung vom 03.03.2022: keine
 
Ö 8.3
Ausschuss für Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Planung und Kreisentwicklung vom 08.03.2022: keine
 
Ö 8.4
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Planung und Kreisentwicklung mit dem Planungs- und Umweltausschuss des Landkreises Wittmund vom 24.03.2022: keine
 
Ö 8.5
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus vom 29.03.2022: keine
 
Ö 9
Informationen aus dem Jugendparlament: keine
 
Ö 10
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 11
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten: keine
 
Ö 12
Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
 
Ö 13
Anregungen und Beschwerden: keine